Faymann in Athen: Geisterfahrer in Europa

Kommentar17. Juni 2015, 17:59
222 Postings

Griechenland wird einen neuen Schuldenschnitt brauchen

Werner Faymanns Regierungskollegen in Europa können etwas vom österreichischen Kanzler lernen. Der SPÖ-Chef absolvierte eine Kurzvisite in Athen. Er hatte dabei keinen Geheimplan zur Rettung Griechenlands mit im Gepäck. Faymann spielt auch im Verhandlungspoker zwischen Hellas und seinen Gläubigern keine wirkliche Rolle. Die Europolitik wird derzeit in Brüssel, Berlin und Frankfurt gemacht. Handfeste politische Ergebnisse hatte der Athen-Trip also nicht gebracht.

Doch Faymann ist es gelungen, zwei wichtige Botschaften zu verbreiten. Die Sparpolitik ist in Griechenland gescheitert und sollte abgeändert werden, lautete die erste. "Anstelle von Kürzungen braucht es Reformen", sagte der Kanzler. In der Tat: Die Arbeitslosigkeit in Hellas liegt bei knapp 30 Prozent. Seit 2009 ist die Wirtschaftsleistung um ein Viertel eingebrochen. Angesichts solcher Zahlen an der Austeritätspolitik festzuhalten erinnert an einen Geisterfahrer, der nach drei Frontalunfällen immer noch überzeugt ist, in die richtige Richtung zu fahren.

Indem der Kanzler die Sparpolitik und ihre Folgen direkt angesprochen hat, machte er aber auch deutlich, worum es beim Schuldenpoker mit Athen wirklich geht: um wirtschaftspolitische Weichenstellungen. Das war die zweite wichtige Botschaft der Reise. Demgegenüber scheint dies ein großer Teil der Kommentatoren und Politiker in Europa vergessen zu haben. Sie argumentieren primär mit inhaltslosen Platitüden. Ein gutes Beispiel für diese Logik lieferte zuletzt der deutsche SPD-Chef Sigmar Gabriel. Die Regierung in Athen spekuliere darauf, dass die Gläubiger Griechenlands nachgeben werden, weil sie zu sehr den Grexit fürchten, schrieb Gabriel in einem Beitrag in der Bild. Mit dieser Strategie würden die "Spieltheoretiker" in Athen die Zukunft ihres Landes "verzocken".

Mit keinem Wort ging Gabriel auf die Frage ein, ob die Syriza-geführte Regierung in Athen nicht mit vielen ihrer Forderungen völlig recht hat. Man kann die Verhandlungen zwischen Hellas und seinen Gläubigern doch nicht allein auf die Frage reduzieren, wer wenn erpresst, wer gerade zu stur ist und wer wen beleidigt (das ist nicht immer ganz klar). Am wichtigsten ist doch: Wer hat recht?

Hätte Gabriel seinen ökonomischen Sach- oder auch nur seinen Hausverstand verwendet, müsste ihm klar sein, dass die Griechen mit vielen Positionen richtig liegen. Ein Beispiel: Die Verschuldung des Eurolandes liegt bei 180 Prozent der Wirtschaftsleistung. Es muss einem nicht gefallen. Aber angesichts dieses Schuldenberges ist es undenkbar, dass Investoren langfristig wieder Vertrauen fassen. Selbst wenn eine kurzfristige Lösung im Schuldenpoker gelingt und Athen neue Kredite bekommt, wird niemand in Hotels und Fabriken in Griechenland investieren, solange unklar ist, ob das Land nicht doch in zwei oder drei Jahren die Drachme einführen muss. Hellas wird deshalb einen neuen Schuldenschnitt brauchen – selbst wenn diese Wahrheit auch Faymann nicht aussprechen mag. (András Szigetvari, 17.6.2015)

Share if you care.