Türkei: Journalist wegen Beleidigung Erdogans verurteilt

17. Juni 2015, 11:14
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Chefredakteur von "Today's Zaman" erhält 21 Monate auf Bewährung

Ankara - Ein Gericht in Ankara hat am Dienstag den Chefredakteur der englischsprachigen Zeitung "Today's Zaman" wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu 21 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht in der türkischen Hauptstadt befand Bülent Kenes schuldig, Erdogan durch einen Eintrag im Kurznachrichtendienst Twitter im Juli 2014 auf strafbare Weise beleidigt zu haben.

Kenes hatte bei Twitter kurz vor Erdogans Wahl zum Präsidenten geschrieben, dessen 2011 verstorbene Mutter hätte sich ihres Sohnes geschämt, wäre sie noch am Leben. "Glücklicherweise lebt die ehrenwerte Mutter dieses unwürdigen Mannes nicht mehr und muss nicht mit ansehen, was für einen Sohn sie hat", schrieb Kenes damals, ohne den Namen des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan zu nennen.

Meinungsfreiheit

Kenes hatte sich darauf bei seiner Verteidigung ebenso wie auf die in der Türkei geltende Meinungsfreiheit berufen. Das Gericht betrachtete den Eintrag dennoch als Beleidigung Erdogans und verurteilte den Journalisten zu der Bewährungsstrafe, wie es auf der Internetseite von "Today's Zaman" hieß.

Die Zeitung ist die englischsprachige Version der türkischsprachigen "Zaman", die der Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fetullah Gülen nahesteht. Der frühere Weggefährte Erdogans gilt heute als scharfer Kritiker und Feind des Präsidenten. Medienrechtsaktivisten sehen in dem jüngsten Urteil aber vor allem eine weitere Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei, wo sich immer wieder Journalisten, Blogger und Künstler wegen vermeintlicher Beleidigung Erdogans oder anderer Politiker vor Gericht verantworten müssen. (APA, 17.6.2015)

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