US-Senat stimmt für Folterverbot bei Verhören

17. Juni 2015, 05:47
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Konflikt mit Präsident Obama zeichnet sich ab

Washington – Der US-Senat hat mit großer Mehrheit für ein Verbot von Folter bei Verhören gestimmt. Für den Antrag zur Änderung des betreffenden Gesetzes stimmten am Dienstag 78 Senatoren, 21 waren dagegen. Das Vorhaben wurde von allen anwesenden Demokraten sowie von 32 Republikanern unterstützt.

Folteropfer McCain kämpft seit Jahren dafür

Zu ihnen zählte der einflussreiche Senator John McCain, der den Änderungsantrag miteingebracht hatte. Der Republikaner kämpft seit Jahren für das gesetzliche Folterverbot. Er war selbst gefoltert worden, nachdem im Vietnam-Krieg sein Flugzeug abgeschossen worden war. Er brachte mehr als fünf Jahre in Kriegsgefangenschaft zu. Das Vorhaben des Parlaments biete "größere Sicherheit, dass niemals wieder die USA diesen dunklen Pfad einschlagen, unsere Werte für kurzfristige Sicherheitsbedürfnisse zu opfern", sagte McCain.

Obama droht mit Veto

Geplant ist eine Änderung des National Defense Authorization Act im kommenden Jahr. Um die Reform zu verabschieden, müssen der Senat und das Repräsentantenhaus für das umfassende Gesetzeswerk stimmen. In Kraft treten kann es erst nach der Unterzeichnung durch Präsident Barack Obama. Dieser drohte allerdings bereits mit einem Veto, weil andere Regelungen des Gesetzeswerks der Regierungsstrategie zuwiderliefen.

Gegen die Anwendung von Folter hat Obama bereits ein Dekret erlassen. Es geht um Methoden wie Waterboarding, bei dem der Befragte das Gefühl hat, zu ertrinken. (APA, 17.6.2015)

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