Wachstumsstrategie: Japan sucht einen neuen Glauben

17. Juni 2015, 07:00
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Ohne Strukturreformen wird sich die Wirtschaft des Landes nicht nachhaltig erholen

Anfang Juni hielt der Chef der Bank of Japan, Haruhiko Kuroda, bei einer Konferenz über die Geldpolitik eine Rede, in der er über die literarische Figur des Peter Pan sprach, einen schelmischen Buben, der fliegen kann und vor nichts Angst hat. Kuroda zufolge konnte er fliegen, weil er daran glaubte, nicht abzustürzen. Genau diese Art Glaube wäre es, die in Japan den wirtschaftlichen Aufschwung ermöglichen könne. Überwänden die Japaner ihren Defätismus, werde das Land sich wieder erholen.

Vom sogenannten Third Arrow, dem dritten Pfeil der Abenomics, Premierminister Shinzo Abes anfangs euphorisch gelobter Wirtschaftspolitik, liest und hört man in Japan kaum noch etwas. Seine neue Frauenbeschäftigungspolitik, Strukturreformen wie die Arbeitsmarktreform, die endlich mehr Teilzeitbeschäftigte in sichere und besser bezahlte Jobs bringen würde, sind aus den Schlagzeilen verschwunden.

Zwar scheinen die Verhandlungen über das Transpazifische Handelsabkommen TTP mit den USA voranzukommen, aber wahrscheinlich wird die Landwirtschaft wieder um die dringend nötige Modernisierung herumkommen. Es scheint, dass der Agrarsektor ein Verhandlungspfand der japanischen Regierung gegen Zugeständnisse der US-Seite im Automobilsektor darstellt. Da die US-Regierung auf Druck der Gewerkschaft nicht nachgeben wird, wird man sich darauf einigen, dass auch der japanische Agrarsektor weitgehend geschlossen bleibt und sich so die Notwendigkeit einer Strukturreform in der Landwirtschaft nicht mehr stellt.

Des Premiers Prioritäten

Die Schlagzeilen in Japan werden derzeit von der parlamentarischen Diskussion der Verteidigungsrichtlinien bestimmt. Das Herz des Premiers schlägt für die Verteidigungs- und Außenpolitik, da muss die Wirtschaft zurückstehen, wenn es nicht allzu sehr brennt. Dass zuletzt das Bruttoinlandsprodukt mit 3,9 Prozent überraschend stärker gestiegen ist als die erste Schätzung mit 2,4 Prozent, bestärkt die Regierung wohl nur in ihrem Glauben, dass der Aufschwung in Gang gekommen sei. Der Reformdruck verschwindet dann ganz schnell. Die guten Zahlen sind ja vor allem den höher als zuvor geschätzten Investitionen zu verdanken. Die Firmen fangen an, wieder an einen wirtschaftlichen Aufschwung zu glauben. Es wäre genau das, was Kuroda anstrebt: die Überwindung des tiefsitzenden Pessimismus.

Das Problem ist aber, dass zurückgekehrter Optimismus allein keine nachhaltige Verbesserung der Situation Japans bewirken wird. Japan braucht Strukturreformen, keine niedrigere Einkommenssteuer, die die Reichen Asiens zum Geldausgeben nach Japan locken soll, wie es neulich auf einer Investorenkonferenz vorgeschlagen wurde.

Auch vor zehn Jahren gab es unter der Regierung Koizumi die Hoffnung auf eine große Wende zum Besseren. Sie kam aber nicht, weil auch Koizumi die versprochenen Reformen nicht durchsetzen konnte und sein Nachfolger Abe das Erreichte gleich wieder verwässerte. Die Pessimisten glauben, dass es nun wieder einen Aufschwung ohne solide Strukturreformen geben wird, der bald wieder verlischt. (Siegfried Knittel aus Tokio, 17.6.2015)

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