Markenschutz für Lego-Spielzeugfigur bleibt

16. Juni 2015, 10:54
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Eine Klage des britischen Konkurrenten Best-Lock wurde vom Europäischen Gerichtshof zurückgewiesen

Luxemburg – Das Lego-Männchen bleibt als Marke geschützt. Das entschied das EU-Gericht am Dienstag in Luxemburg und wies damit eine Klage des britischen Konkurrenten Best-Lock zurück (Rechtssachen T-395/14 und T-396/14). Die dänische Firma Lego hatte sich die dreidimensionale Darstellung des Spielzeug-Männchens mit und ohne Noppe auf dem Kopf im Jahr 2000 europaweit schützen lassen.

Best-Lock argumentierte, das Männchen erfülle aus mehreren Gründen nicht die Anforderungen für den Markenschutz. Dies sah das EU-Gericht nun anders. Das Urteil könnte noch vor dem höherrangigen Europäischen Gerichtshof (EuGH) angefochten werden. (APA, 16.6.2015)

  • Kein Waterloo für Lego.
    foto: reuters/yves herman

    Kein Waterloo für Lego.

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