Salzburger FPÖ hat sich endgültig gespalten

15. Juni 2015, 17:48
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Der Langzeitchef der Salzburger FPÖ, Karl Schnell, will noch diese Woche eine eigene Partei gründen. Mit dem vergangene Woche aus der FPÖ ausgeschlossenen Schnell verlassen fast der gesamte Landtagsklub und zwei Nationalratsabgeordnete die Bundespartei

Salzburg - Das Ultimatum der Bundespartei ist Montagabend abgelaufen. Keiner der von Generalsekretär Herbert Kickl zu einem öffentlichen Bekenntnis für Heinz-Christian Strache aufgeforderten blauen Abgeordneten hat Kickls Ansinnen entsprochen. Somit wird es bei der FPÖ-Bundesparteileitungssitzung am Dienstag wohl zu einer ganzen Reihe von Parteiausschlüssen kommen.

Neben dem bereits aus der Partei geworfenen Ex-Landesobmann und Nationalratsabgeordneten Rupert Doppler und neben seinem Vorgänger, Langzeitchef und Landtagsklubobmann Karl Schnell, wird Kickl wohl weiteren drei Landtagsabgeordneten, einem zweiten Nationalratsabgeordneten, einem Bundesrat sowie dem Pinzgauer Bezirksparteichef den Sessel vor die Tür stellen. Die Strache-Fraktion ist damit im Landtag nur mehr mit einer "wilden" Mandatarin vertreten.

Für Schnell ist der Bruch mit Strache endgültig. Er setze sich mit Strache nicht mehr an einen Tisch, sagte Schnell im STANDARD-Gespräch. Schnell wirft der Bundespartei massive Statutenwidrigkeiten und diktatorisches Verhalten vor.

Rechtliche Schritte gegen FPS

Schnell der seit 1992 de facto an der Spitze der Salzburger FPÖ steht, will mit seinen Getreuen - Obmann dürfte übrigens nicht er, sondern wie einst in der FPÖ Rupert Doppler werden - eine eigene Partei gründen. Voraussichtlicher Name: Freiheitliche Partei Salzburgs - kurz FPS. Generalsekretär Kickl hat gegen die Namensgebung bereits rechtliche Schritte angekündigt.

Zwischen der Strache-Fraktion und den Schnell-Leuten tobt inzwischen ein Match um die Vorherrschaft bei der blauen Basis. Während Strache-Mann und Interims-Landesparteiche Andreas Schöppl verkündet, dass alle zehn Vorfeldorganisationen der FPÖ hinter Strache stünden, glaubt Schnell, dass drei Viertel der Parteimitglieder mit ihm zur neuen Gruppierung wechseln.

Persönliche Animositäten

Inhaltlich werden sich die beiden Salzburg F-Parteien auch in Zukunft wohl wenig unterscheiden. Nur die Stadtfraktion unter ihrem Neo-Chef Andreas Reindl, dem gute Kontakte zu den als rechtsradikal eingestuften Identitären nachgesagt werden, dürfte einen noch schärferen Rechtskurs einschlagen.

Der Konflikt ist voll von persönlichen Animositäten und wilden Gerüchten. Den Anfang der Streitereien machte im Jänner der Austritt Friedrich Wiedermanns aus dem Landtagsklub. Dem inzwischen wieder Eingetretenen wurde vorgeworfen, er habe vor 17 Jahren als Kriminalbeamter Ermittlungen gegen einen Sohn Schnells geführt und im Gegenzug zur Einstellung des Verfahrens ein Mandat erhalten. Unsinn, sagten Schnell und Wiedermann, der Bub wäre damals noch ein Kind gewesen. Es folgten von Wiedermann eingebrachte Strafanzeigen gegen die vermuteten Urheber der Gerüchte.

Putsch und Ausschlüsse

Dann folgte der Putsch gegen Stadtparteichef Andreas Schöppl. Dieser - inzwischen von Strache zum interimistischen Landesparteiobmann auserkoren - wurde vom eigenen Klub in einer Nacht-und-Nebel-Aktion vertrieben.

Doppler und Schnell wiederum reagierten auf die Vorgänge ihrerseits mit Ausschlüssen von vier Parteifunktionären. Bis sie schließlich vergangene Woche selbst von Strache abmontiert wurden.

Teurer Spass

Für die immer wieder auftauchenden Rechenbeispiele für eine mögliche schwarz-blaue Mehrheit im Nationalrat sind die Entwicklungen in Salzburg nicht zuträglich. Zwar hat die ÖVP mit dem Übertritt von zwei Abgeordneten aus den Reihen des Team Stronach zugelegt, dies wird aber mit dem Austritt von zwei blauen Mandataren wieder kompensiert. Somit haben ÖVP und FPÖ miteinander 87 Abgeordnete, fehlen fünf für eine absolute Mehrheit.

Der Austritt von zwei Nationalratsabgeordneten und einem Bundesrat wird der Bundes-FPÖ auch einiges kosten. Pro Jahr dürften der Partei rund 122.000 Euro an Förderung verloren gehen. Die Klubförderung in Salzburg verbleibt zur Gänze bei Schnell.

Salzburger Stronach-Partei

Neben der Freiheitlichen Partei Salzburgs steht an der Salzach noch eine zweite Parteigründung im Raum. Hans Mayr, Wohnbau- und Verkehrslandesrat, denkt ebenfalls an eine eigene Liste. Mayr wechselte vor den Landtagswahlen 2013 von der ÖVP ins Team Stronach und erreichte drei Mandate. Seither ist er Koalitionspartner von ÖVP und Grünen in der Landesregierung. Nach dem schlechten Abschneiden des Team Stronach in der Steiermark denkt er an eine "Weiterentwicklung". Aller Voraussicht nach wird er bei den Landtagswahlen 2018 als "Team Salzburg" antreten. (Thomas Neuhold, 15.6.2015)

  • Karl Schnell vor einem Wahlplakat aus den 1990er-Jahren, das seine Selbstsicht gut auf den Punkt bringt: Er, der aufrechte Freiheitliche, bleibt auf Kurs. Notfalls eben auch gegen die Bundespartei.
    foto: apa/neumayr

    Karl Schnell vor einem Wahlplakat aus den 1990er-Jahren, das seine Selbstsicht gut auf den Punkt bringt: Er, der aufrechte Freiheitliche, bleibt auf Kurs. Notfalls eben auch gegen die Bundespartei.

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