Moldau: Denkzettel für proeuropäische Regierung bei Lokalwahl

15. Juni 2015, 17:27
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Zweit- und drittgrößte Stadt des Landes werden jetzt von der Opposition regiert

Chisinau/Moskau - Der Einfluss der prorussischen Opposition in der Republik Moldau steigt nach den Lokalwahlen am Wochenende: Die 2,8 Millionen Wahlberechtigten waren aufgerufen, rund 900 Bürgermeister und 11.600 Gemeindevertreter zu bestimmen. Zwar behielt die proeuropäische Koalition die Kontrolle in immerhin 24 der 32 Verwaltungseinheiten des Landes, doch die zweit- und die drittgrößte Stadt des Landes werden nun von der Opposition regiert. In der Hauptstadt Chisinau kommt es zu einer Stichwahl.

In der Großstadt Belz gewann der Chef der Partei "Patria" Renato Usatii mit rund 72 Prozent der Stimmen deutlich. Die Partei des in Russland tätigen Unternehmers war durch eine umstrittene Gerichtsentscheidung bei der Parlamentswahl im November noch kurz vor der Abstimmung wegen illegaler Wahlkampffinanzierung - größere Spenden aus Russland - ausgeschlossen worden.

Von Skandalen überschattet war der Wahlsieg des prorussischen Geschäftsmanns Ilan Schor in Orhei, das inzwischen als drittwichtigste Stadt der Republik Moldau außerhalb des abtrünnigen Transnistriengebiets gilt.

Schon Anfang Mai wurde er wegen Verdachts auf Kreditbetrug in Höhe von einer Milliarde Dollar zunächst unter Hausarrest gestellt und trotz seiner Kandidatur ist er immer noch meldepflichtig. Seinem Sieg tat das keinen Abbruch, er erzielte knapp 62 Prozent.

Hohe Korruption

Die Opposition konnte vor allem mit dem Versprechen, gegen die grassierende Korruption im Land zu kämpfen, punkten. Zwei Tage vor der Abstimmung hatte der Rücktritt von Premier Chiril Gaburici nach einem Skandal um ein gefälschtes Maturazeugnis das Land zudem in eine schwere politische Krise gestürzt.

Die schnelle Präsentation eines Nachfolgers ist auch für die Stichwahl in Chisinau wichtig. Dort liefern sich Bürgermeister Dorin Chirtoaca von der Liberalen Partei und die sozialistische Herausforderin Zinaida Greceanii ein Kopf-an-Kopf-Rennen. (ab, 15.6.2015)

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