Schwierige Jemen-Gespräche in Genf

15. Juni 2015, 17:17
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UN-Generalsekretär Ban forderte Gewaltverzicht

Genf/Sanaa/Kairo - Die Tatsache, dass schließlich Delegationen beider Kriegsparteien im Jemen, das heißt Vertreter der gestürzten Regierung von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und der schiitischen Huthi-Rebellen, Montag in Genf zugegen waren, galt schon als erster Erfolg. Auf eine konkrete Agenda hatte man sich aber zuvor nicht einigen können; zu weit liegen die Vorstellungen auseinander.

Der gestürzte, international anerkannte Hadi akzeptiert die Huthis, die große Teile des Jemen besetzt halten, nicht als gleichrangige Partner. Für ihn sind sie Putschisten, von denen er nichts weniger als die Kapitulation verlangt, das heißt den Abzug aus den eroberten Gebieten und die Rückgabe der erbeuteten Waffen. Daher soll vorerst unter UN-Vermittlung nur indirekt verhandelt werden.

Zum Auftakt der Konsultationen hat UN-Generalskretär Ban Ki-moon eine humanitäre Waffenpause von zwei Wochen verlangt, vor allem um Hilfslieferungen für 21 Millionen Bedürftige zu ermöglichen. Danach soll ein Rückzug der Truppen erfolgen und im Land ein politischer Prozess in Gang gesetzt werden. Der jemenitische Außenminister zeigte sich jedoch skeptisch. Die Regierungsseite beharrt auf einem Huthi-Rückzug als Vorbedingung. Dies wiederum lehnte ein Huthi-Sprecher mit der Begründung ab, ein Abzug und die Rückgabe der Waffen seien nicht möglich, weil es keine staatlichen Autoritäten gebe. Die vom Iran unterstützten Huthis haben im Jänner die Hauptstadt Sanaa putschartig übernommen. Hadi musste zuerst in die südjemenitische Hafenstadt Aden, dann ins saudische Exil fliehen.

Erneute Gewalt

Nur Stunden bevor die Gespräche in Genf begonnen hatten, intensivierten beide Seiten ihre militärischen Aktivitäten. Die Huthis übernahmen eine weitere Provinzstadt in Norden, die gegnerische saudisch geführte Koalition bombardierte Ziele im Süden und Westen von Sanaa.

Seit Beginn der Bombardierungen Ende März sind 2500 Menschen getötet und 11.000 verletzt worden. 13 Hilfsorganisationen haben am Wochenende gefordert, die Luft- und Seeblockade aufzuheben, um die Bevölkerung, die zu 80 Prozent vom Krieg betroffen ist, mit dringend benötigten Hilfsgütern zu versorgen. (Astrid Frefel, 15.6.2015)

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