Landeshauptmann-Wahl mit Nebengeräuschen

16. Juni 2015, 05:30
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Hermann Schützenhöfer wird am Dienstag zum Landeshauptmann gewählt - "Es gibt nur eine Abstimmung"

Graz - Ganz verdaut ist die Sache noch immer nicht. Der politische Winkelzug des Franz Voves, seinem ÖVP-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer die gesamte nächste Legislaturperiode als Landeshauptmann zu überlassen, sorgt nach wie vor für angeregte Diskussionen in der SPÖ.

Zumal jetzt auch ventiliert wird, der nunmehrige Ex-SPÖ-Landeshauptmann habe auch mit einem "gewissen Rachegedanken" gehandelt, weil die Funktionäre im Wahlkampf für ihn nicht wie erwünscht "gerannt" seien.

Jedenfalls: Trotz anhaltender Irritationen in der SPÖ dürfte einer Wahl von Hermann Schützenhöfer morgen, Dienstag, zum neuen Landeshauptmann nichts im Wege stehen. Grüne, KPÖ und wohl auch die FPÖ werden die neue Regierung zwar nicht wählen, SPÖ und ÖVP verfügen jedoch zusammen über 29 Abgeordnete. 25 Stimmen sind für die Wahl notwendig, da sich der neue Landtag aus 48 statt bisher 56 Abgeordneten zusammengesetzt.

Gewählt wird en bloc

Brisant hätte es vielleicht werden können, wenn Schützenhöfer ad personam zur Wahl gestanden wäre. Dann hätte womöglich der eine oder andere SPÖ-Abgeordneter in geheimer Wahl seinen Unmut über den Verlust des Landeshauptmannes geäußert.

Mit der Abschaffung des Proporzes wurde aber auch Geschäftsordnung geändert und so werden nun der ÖVP-Landeshauptmann sein SPÖ-Stellvertreter Michael Schickhofer sowie alle Regierungsmitglieder von SPÖ und ÖVP en bloc gewählt. "Es gibt nur eine Abstimmung", sagt Landtagsdirektor Maximilian Weiss.

Für die politische Galerie wird interessant sein, ob vielleicht einer oder zwei aus der SPÖ-Landtagsriege die Zustimmung zur neuen Regierung verweigern. So wie die Grünen. Klubchef Lambert Schönleitner: "Weder die Art und Weise, wie die Regierung Schützenhöfer-Schickhofer zustande gekommen ist, noch das schwarzrote Regierungsprogramm rechtfertigen einen grünen Vertrauensvorschuss." Ein "Nein" kommt auch von der KPÖ, "wegen der Erfahrungen in der letzten Periode", heißt es. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir dieser Regierung wählen", sagt auch Noch-FPÖ-Klubchef Hannes Amesbauer. Ihn löst FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek ab. (Walter Müller, 16.6.2015)

  • Hermann Schützenhöfer ist am Höhepunkt seiner politischen Karriere angelangt: Er wird am Dienstag zum Landeshauptmann der Steiermark gewählt.
    foto: apa/ scheriau

    Hermann Schützenhöfer ist am Höhepunkt seiner politischen Karriere angelangt: Er wird am Dienstag zum Landeshauptmann der Steiermark gewählt.

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