Swap: Stadt Linz und BAWAG führen wieder Gespräche auf Anwaltsebene

15. Juni 2015, 16:33
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Schmidt: Gutachten zu Swap-Verlust und Entscheid zu Aussage von Penn zu Abschluss des Verfahrens notwendig

Wien - Beim Rechtsstreit zwischen der Stadt Linz und der BAWAG über ein schiefgegangenes Swap-Geschäft gibt es wieder etwas Bewegung. Seit einem Treffen zwischen dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und BAWAG-Chef Byron Haynes im März finden wieder Gespräche auf Anwaltsebene statt. Es würden Wege gesucht, die Schadenssumme für beide Seiten zu plausibilisieren, hieß es aus der BAWAG zur APA.

Handelsrichter Andreas Pablik hat im März ein Gutachten in Auftrag geben, um den Nebel rund um den Swap-Verlust etwas zu lichten. Das Gutachten soll spätestens im September vorliegen. Die BAWAG macht inzwischen vor Gericht einen Schaden von 552 Mio. Euro geltend, die Stadt Linz rechnet nur mit rund 100 Mio. Euro.

"Ein neuer Termin zur Verhandlung kann erst dann festgelegt werden, wenn das schriftliche Gutachten vorliegt und/oder der Oberste Gerichtshof über das Aussageverweigerungsrecht des Zeugen Penn entschieden hat, dessen Aussage zum Abschluss des Verfahrens notwendig ist", so Handelsgericht-Mediensprecher Alexander Schmidt auf APA-Anfrage.

Der Oberste Gerichtshof (OGH) muss noch entscheiden, ob ein Zeugnisverweigerungsrecht für den früheren Linzer Finanzdirektor Werner Penn, der als Schlüsselfigur in dieser Causa gilt, rechtlich OK ist.

Pablik will von den Sachverständigen Uwe Wystup und Thorsten Schmidt Antworten auf Fragen zum "Marktwert", den Swap selbst, die Abwicklung des Swaps, die Beurteilung von fast 20 Privatgutachten, die finanzielle Position der Stadt Linz sowie die Entwicklung des Schweizer-Franken-Kurses erhalten. Beantworten sollen die Sachverständigen auch die Frage, ob der Swap finanzmathematisch zur Optimierung der Zinskosten aus der Linzer Frankenanleihe bzw. zur Minimierung des Gesamtrisikos aus dieser Anleihe geeignet war. (APA, 15.6.2015)

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