Auf- und Abbau in Österreich

Einserkastl14. Juni 2015, 18:13
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Mikl-Leitners derzeitige Politik ist nicht nur ein Trauerspiel, sondern auch eine zynische Pfuscherei

Vorweg: Es war in letzter Zeit wirklich sehr heiß in Österreich. Zwar nicht so heiß, wie es immer noch in Syrien zugeht. Aber immerhin. Nicht alle Mitmenschen kommen mit hohen Temperaturen klar, auch das ist bekannt. Nichtsdestotrotz sollte sich die Hitze zumindest ab und zu nicht auf die Innenpolitik auswirken.

Asylwerbende, die nicht genug zu essen bekommen, Asylwerbende, die in Zeltstädten untergebracht werden, Asylwerbende, deren Verfahren - ein gültiges Menschenrecht - von der zuständigen Ministerin gestoppt werden, lassen sich auch mit vorübergehender Überhitzung von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nicht erklären - und vor allem nicht entschuldigen. Immerhin werden auch die Hypo-Angelegenheiten nicht gestoppt, obwohl alle schwitzen.

Wenn man die vergangenen Monate rekapituliert, beginnend mit der absolut unerklärlichen wie widersinnigen Ablehnung von angebotenen Unterkünften, mit überfluteten Zelten, mit stetig neu sprudelnden absurden Meldungen aus dem Innenministerium, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier keine Fachfrau am Werk ist. Immerhin würde man voraussetzen, dass die Innenministerin die gültige Gesetzeslage bezüglich der Menschenrechte kennt.

Das Asylwesen sollte ihr dringend entzogen werden: Ihre derzeitige Politik ist nicht nur ein Trauerspiel, sondern auch eine zynische Pfuscherei. (Julya Rabinowich, 15.6.2015)

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