Steirische Regierung: Angelobung unter ÖVP-Führung am Dienstag

12. Juni 2015, 13:09
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Erstmals tritt von 56 auf 48 Mandatare verkleinerter Landtag zusammen

Graz - Am kommenden Dienstag tritt erstmals der von 56 auf 48 Mandatare verkleinerte steirische Landtag zusammen. Neben der Wahl und der Angelobung der neuen Regierung unter Führung des designierten Landeshauptmanns Hermann Schützenhöfer (ÖVP) stehen auch die Wahl der Landtagspräsidenten, der steirischen Bundesräte sowie vor allem die Angelobung von 48 teils neuen, teils wiedergewählten Abgeordneten an.

Landtagspräsidentin Vollath

Stärkste Kraft im Landesparlament ist die SPÖ mit 15 Mandataren, danach folgen ÖVP und FPÖ mit je 14 Sitzen sowie Grüne mit drei und KPÖ mit zwei Abgeordneten. Erste Landtagspräsidentin wird die scheidende SPÖ-Landesrätin Bettina Vollath, sie übernimmt vom bisherigen Präsidenten Franz Majcen (ÖVP). Als zweite Präsidentin wurde Manuela Khom nominiert, sie folgt der auf die Regierungsbank wechselnden Ursula Lackner (SPÖ). Dritter Präsident (SPÖ-Abgeordneter Werner Breithuber zieht sich wie Majcen in den Ruhestand zurück) könnte Gerald Deutschmann (FPÖ) werden.

Laut dem Leiter der Landtagsdirektion, Maximilian Weiss, dürfte die Sitzung zwei bis drei Stunden dauern. Sie beginnt mit der Bestellung von Schriftführern und der Angelobung der 48 Abgeordneten der XVII. gesetzgebenden Periode von 2015 bis 2020. Danach erfolgt die Wahl von Vollath zur ersten Präsidentin, die von Majcen übernimmt. Danach werden der zweite und dritte Präsident gekürt, die Ordner und Schriftführer bestellt und die Abgeordneten zum Bundesrat gewählt. Zum Abschluss erfolgen die Wahl der Landesregierung, die diesesmal en bloc durchgeführt wird, auf Wahlvorschlag von ÖVP und SPÖ, sowie die Wahl der Präsidiale.

Ausschusssitzungen Ende Juni

Die politische Arbeit des neuen Landtags dürfte mit Ausschusssitzungen am 30. Juni sowie mit noch einer Sitzung vor der Sommerpause , wahrscheinlich am 7. Juli, beginnen.

Zuletzt saßen 48 Mandatare bis zum Jahr 1965 in der Landstube im Landhaus in der Herrengasse, danach wurde die Landesvertretung wegen der gewachsenen Bevölkerungszahl auf 56 aufgestockt. (APA, 12.6.2015)

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