Alles paletti oder nicht

Kolumne11. Juni 2015, 17:08
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Einander auf die Zehen treten ist die neue Form sozialdemokratischer Solidarität

Die Steiermark kampflos aufgegeben, im Burgenland die Blauen im roten Filz, die Partei in gesinnungsmäßiger Auflösung - eine fast logische Bilanz nach sechzehn weitgehend reaktionslos hingenommenen Niederlagen. Die Wahlergebnisse in beiden Bundesländern waren nicht von der Tendenz, nur von der Intensität her überraschend, immerhin blieb die SPÖ formal die jeweils stärkste Partei. Umso überraschender das völlige Unvermögen, mit einer Situation fertigzuwerden, die seit Wochen in der Luft gelegen war. Jeder Auftritt eines SP-Politikers eine atemberaubende Peinlichkeit, statt auch nur eines einzigen offenen Wortes Aus-, Schön- und Herumrednerei um den blauen Brei. Wäre ein Konzept dahintergestanden, hätte es dialektischer Nihilismus heißen müssen.

Einander auf die Zehen treten ist die neue Form sozialdemokratischer Solidarität. Die burgendländische Umarmung war die Einladung zur schwarzen Erpressung in der Steiermark und eine Wahlempfehlung für Strache in Wien: So aus Niessl'schem Geist schrumpft, von Faymann geschweißt, die Partei - um aus gegebenem Anlass einen historischen Verblendungszusammenhang zu aktualisieren. Der Parteivorsitzende erklärt die Beschlusslage, die FPÖ betreffend, für hinfällig und durch das Prinzip der Eigenverantwortungslosigkeit ersetzt, versehen mit den Selbsttröstungen, in der SPÖ werde nie alles paletti sein, in der Provinz werde man schon wissen, was zu tun sei, und gewiss doch, er sei fest im Sattel.

Das hat sich wohl auch sein Bundesgeschäftsführer gewünscht, als er sich mit einer Gesinnungsvolte in die burgenländische Landesregierung katapultierte, ein Transfer, bei dem einem der Begriff Fifa in den Sinn kommt. Im Nachhinein stellt sich die Frage, wie ein einstimmiger Beschluss des Bundesparteitages, auf allen Ebenen keine Koalition mit der FPÖ einzugehen, überhaupt zustande kommen konnte, wenn er der damaligen Überzeugung aller gar nicht entsprochen hat. Ist er etwa weniger echter Gesinnung und eher politischer Fantasielosigkeit entsprungen, oder ändert sich die Gesinnung jede Woche?

Noch interessanter ist die Frage, was mit diesem Beschluss nun geschehen soll. Bleibt er in Kraft? Wird er ersatzlos gestrichen? Vielleicht modifiziert, etwa so: Beschlüsse eines SPÖ-Parteitages gelten von der Löwelstraße bis zum Ring, im Volksgarten auf allen Ebenen, und wer sonst noch will, kann sich auch daran halten.

Von Wahlniederlagen kann sich eine Partei schon beim nächsten Mal erholen. Weit schlimmer ist die programmatische Erosion, die eine Partei zum Hühnerstall degradiert, in dem jedes nur noch die eigenen Federn retten will, statt sich auf einen Gegner zu konzentrieren, der mit den Abstiegsängsten breiter Schichten sein mieses Geschäft betreibt und der Ohnmacht der Regierung die Verheißungen wahren Führertums entgegensetzt. Wer über Nacht nach Salzburg eilt, um innerparteilich Köpfe rollen zu lassen, und ohne jedes demokratische oder föderalistische Federlesen Parteinotwehr für rechtens erklärt, der wird doch mit den Asylanten auch noch fertigwerden. Und viele glauben es. (Günter Traxler, 11.6.2015)

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