Heta: Expertengruppe zum Haftungsthema

11. Juni 2015, 13:51
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Ab kommender Woche Verhandlungen

Klagenfurt/Wien - Bund und Land Kärnten stellen eine Expertengruppe zusammen, die sich mit dem weiteren Vorgehen bezüglich der Heta-Landeshaftungen auseinandersetzen wird. Das gaben Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) nach einem Treffen in Klagenfurt bekannt. Die Verhandlungen sollen in der kommenden Woche starten.

Für die Ausarbeitung von verschiedenen Szenarien seien zwei Monate vorgesehen, sagte Schelling. Dann werden auch Finanzmarktaufsicht (FMA) und Gläubiger in die Verhandlungen eingebunden. Schelling: "In der Zeit des Moratoriums muss eine Lösung gefunden werden." Die Materie sei ausgesprochen komplex, es gebe "Klagen, Urteile, wir klagen, jeder klagt - im Moment profitieren nur die Gerichtsgebühren". Sein Verhandlungsteam stehe jedenfalls den ganzen Sommer über zur Verfügung, Pause werde es keine geben, sagte der Finanzminister.

"Bedrohungspotenzial"

Der Bund sei bereit, dem Land Kärnten zu helfen und Liquidität bereitzustellen. "Gläubiger und FMA müssen natürlich mitspielen." Juristisch betrachtet liege der Ball in punkto Landeshaftungen aber beim Land. "Bedrohungspotenzial" berge die Heta aber nicht nur für Kärnten, sondern auch für den Bund. Schelling meinte, dass Bundeshaftungen im Ausmaß von einer Milliarde Euro "vermutlich schlagend" werden.

Kärnten wird sein Verhandlungsteam in der Regierungssitzung am Dienstag einsetzen. Es werde ein "harter, steiniger Weg", meinte Kaiser. "Wir wissen, am Ende werden Zahlungen stehen." Man werde aber "in enger Abgestimmtheit" mit dem Bund eine Lösung finden, "damit in Kärnten wieder ohne Damoklesschwert politisch gearbeitet werden kann". (APA, 11.6.2015)

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