FPÖ-Mandatare aus Salzburg auf Schnells Seite

11. Juni 2015, 14:10
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FPÖ könnte zwei Abgeordnete und einen Bundesrat verlieren – Bundesrat Schmittner hofft auf Einigung: "Wir sind ja nicht in Nordkorea"

Salzburg – Bei den Mitgliedern der Salzburg FPÖ herrscht Ratlosigkeit, ob und, wenn ja, wer nun eigentlich aller aus der Partei ausgeschlossen wird. Nach dem Hinauswurf von Klubobmann Karl Schnell und Landesparteiobmann Rupert Doppler durch Bundesparteichef Heinz-Christian Strache ist die Landesgruppe gespalten. Drei Viertel der Mitglieder würden hinter ihm stehen, versicherte Schnell.

Die FPÖ-Mandatare aus Salzburg, die im Wiener Parlament sitzen, sind jedenfalls auf Schnells Seite. Damit könnte die FPÖ zwei Sitze im Nationalrat und einen im Bundesrat verlieren. Doppler, der auch Nationalratsabgeordneter ist, soll beim Bundesparteivorstand am Dienstag offiziell ausgeschlossen werden. Sein Mandat im Nationalrat werde er aber nicht niederlegen, kündigte er an.

Mandatare wissen nicht, ob sie Mitglieder sind

Ebenso sein Salzburger FP-Kollege im Nationalrat, Gerhard Schmid, der noch nicht einmal weiß, ob er nächsten Dienstag bei der Sitzung des Nationalratsklubs noch Parteimitglied ist. Derzeit sei ihm nicht bekannt, ob er ausgeschlossenen werde, sagte Schmid dem STANDARD. "Bei der Klubsitzung werden wir das mal austesten, wie das ausschaut." Nur eines ist für Schmid klar: "Ich bin und bleibe auf der Seite von Karl Schnell. Das ist unverrückbar."

Auch der Salzburger FPÖ-Bundesrat Dietmar Schmittner weiß nicht, ob er ausgeschlossen wird oder nicht. Bei der Sitzung der Salzburger Parteiführung am Dienstagabend habe Strache zwar gesagt, alle, die die Sitzung verlassen, seien draußen. Aber: "Das kann ich mir nicht vorstellen, dass das ein Ausschlussgrund ist, nur weil ich eine Sitzung verlasse. Wir sind ja nicht in Nordkorea", sagte Schmittner dem STANDARD. Er tut den Rausschmiss als eine Überreaktion Straches ab, die man lösen könne.

"Wir sind keine Aussätzigen"

"Strache soll sich in seinem Erfolgsrausch zurückbesinnen. Schnell hat ihn vor zehn Jahren zu dem gemacht, was er heute ist", betonte Schmittner. Ohne Schnell würde die Mehrheit der Salzburger FPÖ mit den Freiheitlichen nicht mehr weitermachen, prognostiziert der Bundesrat. Schmittner hält auch nichts davon, in zwei Lagern zu denken: "Das ist nicht die Gruppe Schnell, sondern die Freiheitliche Partei Salzburg."

Wie es mit der Landespartei weitergehe, werde sich bei den kommenden Sitzungen und beim bevorstehenden Landesparteitag im Juli weisen. Es könnte auch sein, dass jemand aus Schnells Umfeld als Obmann kandidiert, sagt Schmittner. "Wir sind ja keine Aussätzigen."

Weiter FPÖ-Klub im Landtag

Die blauen Landtagsabgeordneten in Salzburg sind ebenfalls mehrheitlich auf Schnells Seite. Ernst Rothenwänder, Lukas Essl, Rosemarie Blattl und Friedrich Wiedermann, der im Jänner aus dem FPÖ-Klub aus- und Anfang Juni wieder eingetreten ist, werden weiterhin im Landtag bleiben. Auch wenn die Schnell-Unterstützer aus der FPÖ ausgeschlossen werden sollten, wird es im Landtag immer noch einen freiheitlichen Klub geben. Ein Rausschmiss aus der Partei hat auf die Klubmitgliedschaft keine Auswirkung. Eine freie Klubbildung, losgelöst von einer Landtagspartei, wie etwa im Nationalrat möglich, sieht die Geschäftsordnung des Salzburger Landtags nicht vor. Eine "Liste Karl Schnell" stehe daher nicht zur Debatte, heißt es aus dem freiheitlichen Landtagsklub.

Wie mit Marlies Steiner-Wieser, die als einzige Abgeordnete auf Straches Seite steht, verfahren wird, sei noch unklar. Am Montag hat der Landtagsklub seine reguläre Sitzung, "vielleicht tritt sie vorher aus", mutmaßt ein Klubsprecher. Damit könnte Steiner-Wieser künftig zur einzigen freien Mandatarin werden.

Bezirksparteitag mit Schöppl und "Putschisten"

Am Donnerstagabend wurde der Parteitag der Stadt-FPÖ abgehalten, bei dem der Bezirksobmann gewählt werden soll. Der designierte Landesparteichef Andreas Schöppl trat dabei Obmannkandidat Andreas Reindl gegenüber. Reindl war im Jänner für Schöppls Abwahl als Klubobmann des Gemeinderats mitverantwortlich und beerbte ihn. Schöppl bezeichnete einige Mitglieder der Stadt-FPÖ damals als "Putschisten", zeigte sich im Vorfeld aber versöhnlich und erklärte, er wolle die Gräben zwischen ihnen überwinden.

Wie der STANDARD berichtete, hat Parteichef Strache am Dienstagabend beim Landesparteivorstand in Saalfelden die Salzburger Parteispitze abmontiert: Klubobmann Schnell und Landesparteiobmann Doppler wurden wegen "Gefahr in Verzug" mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. (Stefanie Ruep, 11.6.2015)

  • Der Salzburger FPÖ-Bundesrat Dietmar Schmittner will Parteichef Heinz-Christian Strache an alte Zeiten erinnern. Im Bild: Strache und Karl Schnell 2005 noch in trauter Einigkeit bei einer Pressekonferenz in Wien.
    foto: apa/hans klaus techt

    Der Salzburger FPÖ-Bundesrat Dietmar Schmittner will Parteichef Heinz-Christian Strache an alte Zeiten erinnern. Im Bild: Strache und Karl Schnell 2005 noch in trauter Einigkeit bei einer Pressekonferenz in Wien.

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