Nach Razzia bei Deutscher Bank Ermittlungen bestätigt

11. Juni 2015, 09:30
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Laut Staatsanwaltschaft Verdacht der Steuerhinterziehung

Frankfurt - Nach der Razzia bei der Deutschen Bank am Dienstag hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Donnerstag Durchsuchungen in Zusammenhang mit mutmaßlicher Steuerhinterziehung bestätigt. Gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt und hessischen Steuerfahndungsstellen seien deutschlandweit insgesamt zehn Wohnungen von Beschuldigten und Geschäftsräume verschiedener Unternehmen durchsucht worden.

Es geht demnach um den Verdacht der schweren Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit sogenannten Cum-ex-Wertpapiergeschäften. Die Deutsche Bank hatte am Dienstag erklärt, bei ihr seien Büroräume in Frankfurt am Main durchsucht worden. Das Vorgehen der Ermittler richte sich gegen Kunden, nicht Mitarbeiter der Bank. Die Generalstaatsanwaltschaft nannte am Donnerstag keine Namen.

43 Millionen Euro

Die insgesamt neun Beschuldigten sollen 2008 sogenannte Cum-ex-Geschäfte getätigt haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft weiter mitteilte. Dabei kauften und verkauften Banken und Fonds unmittelbar um einen Dividendenstichtag in Leerverkäufen Aktien mit (cum) und ohne (ex) Dividendenanspruch und ließen sich eine nur einmal gezahlte Kapitalertragssteuer von den Finanzämtern mehrmals erstatten. Der Staat hatte eine entsprechende Lücke in der Steuergesetzgebung erst 2012 geschlossen, nach mutmaßlichen Milliardenverlusten.

Laut Generalstaatsanwaltschaft geht es um insgesamt 43 Millionen Euro, die beim Finanzamt zu Unrecht geltend gemacht wurden. Das Finanzamt habe die Anrechnung aber verweigert. (APA, 11.6.2015)

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