Steirisches Experimentierfeld

10. Juni 2015, 16:49
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Bürgerinitiativen, dritte Plätze, Teilzeitlösungen wurden in Graz bereits in den 1970er und 1980er Jahren erprobt - mit Modellcharakter

Graz - Die Steiermark war stets gut für politische Überraschungen - auch und gerade dann, wenn es um die Beteiligung (oder eben Nichtbeteiligung) der FPÖ an der politischen Exekutive gegangen ist.

Streitfall Pyhrn-Autobahn

Ein besonderes Beispiel dafür gab es in den 1970er-Jahren, als die Pyhrn-Autobahn mitten durch das Grazer Stadtgebiet trassiert wurde: Die A9 sollte ursprünglich auf der "Eggenberger Trasse" durch bewohntes Gebiet geführt werden - zum Ärger der Bewohner, die eine Volksbefragung forderten.

Wasser auf die Mühlen von Alexander Götz, damals steirischer Landesparteiobmann der FPÖ und (seit 1964) Grazer Vizebürgermeister. Dass der bis dahin populäre Bürgermeister Gustav Scherbaum (SPÖ) die Bürger einzeln aufforderte, ihre Unterschriften für die Einleitung der Volksbefragung zu bestätigen, kostete die SPÖ die absolute Mehrheit.

Erster aus der dritten Position

Der FPÖ-Mann Götz wurde 1973 aus der dritten Position heraus (16,9 Prozent bei der Gemeinderatswahl 1973, 24,9 Prozent bei der Wahl 1978) mit Unterstützung der ÖVP Bürgermeister.

Folgen: Die A9 wurde durch den Plabutsch-Tunnel geführt, und die Republik erlebte nicht nur das Erstarken des rechtsnationalen Lagers, den Aufstieg Götz' zum Parteichef und das Schreckgespenst einer schwarz-blauen Koalition im Nationalratswahlkampf 1979 (SPÖ-Slogan: "Taus-Götz - Nein danke!"), sondern auch eine Teilzeit-Bürgermeisterlösung.

Hasiba als Halbzeit-Bürgermeister

Als die Freiheitlichen nämlich 1983 auf dem Tiefpunkt ihrer Popularität waren (15,5 Prozent bei der Grazer Wahl), löste sich der Grazer ÖVP-Chef Franz Hasiba aus der freiheitlichen Umarmung, indem er aus der zweiten Position heraus (32,4 Prozent) anbot, für zwei Jahre Bürgermeister zu werden, um dann das Feld wieder der stärksten Partei SPÖ zu überlassen.

Als die Teilzeitvereinbarung auslief, wechselte Hasiba 1985 in die Landesregierung, und der Sozialdemokrat Alfred Stingl gewann nach zwölf Jahren den Grazer Bürgermeistersessel für die stärkste Partei zurück. (Conrad Seidl, 11.6.2015)

  • Alexander Götz repräsentierte den rechten Flügel der FPÖ in den 1970er Jahren - aus der komfortablen Position des Grazer Bürgermeistersessels, in den die ÖVP dem Drittstärksten verholfen hatte
    foto: apa/oczeret

    Alexander Götz repräsentierte den rechten Flügel der FPÖ in den 1970er Jahren - aus der komfortablen Position des Grazer Bürgermeistersessels, in den die ÖVP dem Drittstärksten verholfen hatte

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