Salzburgs FPÖ hat mit sich selbst zu kämpfen

9. Juni 2015, 14:45
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Karl Schnell will neue Gesichter für die Stadt-FPÖ statt "Chaoten-Team", Mediation von Strache unerwünscht

Salzburg – Während im Burgenland die FPÖ nun Regierungspartei ist und auch in der Steiermark auf Koalitionsverhandlungen wartet, beraten die Salzburger Freiheitlichen nur über Querelen in den eigenen Reihen. FPÖ-Chef Karl Schnell hat mit Austritten, Ausschlüssen, Wiedereintritten in die Partei und zwei internen Strafanzeigen zu kämpfen. Beim Landesparteivorstand am Dienstagabend will Schnell die Dinge wieder in Ordnung bringen, auch ohne Mediation von Heinz-Christian Strache.

Die Fronten in der Salzburger FPÖ haben sich verhärtet. Nun spricht sich Schnell offen für ein neues Team für die Stadt-Freiheitlichen aus. Mit dem derzeit in der Stadt agierenden "Chaoten-Team" könne man nicht arbeiten. "Menschen, die den Zusammenhalt der Partei gefährden, haben nichts verloren bei uns", erläutert Schnell.

Auch die Leistungsbilanz des derzeitigen blauen Gemeinderatsklubs und der Zuspruch aus der Bevölkerung seien endend wollend. Der im Jänner vom eigenen Klub abmontierte ehemalige Stadtparteichef Andreas Schöppl hätte zwanzig Reden im Gemeinderat gehalten, die anderen nur je eine. Der amtierende Klubobmann Andreas Reindl habe nur eine Vorzugsstimme erhalten. "Er wurde nicht einmal von seiner eigenen Familie gewählt. Er ist nicht sehr beliebt", wettert Schnell.

Junge Parteifunktionäre in Position gebracht

Beim Landesparteivorstand in Saalfelden soll nun über die weitere Vorgangsweise beraten und drei junge Parteifunktionäre sollen in Position gebracht werden, kündigt Schnell im Gespräch mit dem STANDARD an. "In drei Jahren sind Wahlen und wir sind auf dem Weg zur zweitstärksten Partei, deshalb müssen wir uns mit jungen Polittalenten verstärken." Bereits im Mai kündigte Schnell an, bei den Landtagswahlen 2018 wieder als Spitzenkandidat für die Freiheitlichen in den Ring zu steigen. "Wir brauchen einen Kandidaten auf Augenhöhe mit dem Landeshauptmann. Und ich will es einfach noch einmal wissen", sagt Schnell.

Die jungen Funktionäre hätten "Politik im Herzen und nicht Intrigen im Kopf", betont Schnell mit einem Seitenhieb auf die Führungsriege im Flachgau und der Stadt Salzburg. Wie der STANDARD berichtete, lehnten sich diese in den letzten Monaten mit Unterstützung der Bundespartei gegen die Landesparteiführung auf.

Anzeige wegen Datenmissbrauchs

Beim Landesparteivorstand werde auch über eine Strafanzeige wegen Datenmissbrauchs diskutiert, sagte Schnell. Ein Brief von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache, der für den Parteivorstand bestimmt war, gelangte in der Vorwoche an die Öffentlichkeit und an alle Parteimitglieder. Nun werde man eine Anzeige gegen Unbekannt erstatten.

In dem Brief forderte Strache eine "Mediationssitzung" in Salzburg unter Anwesenheit von Vertretern der Bundespartei. Zuvor waren vier Parteimitglieder – darunter auch Landesgeschäftsführer Hermann Kirchmeier – aus der Salzburger FPÖ ausgeschlossen worden. Nach dem Rauswurf der vier Mandatare ist auch der Landtagsabgeordnete Friedrich Wiedermann, der im Jänner ausgetreten war, wieder Parteimitglied und in den Klub zurückgekehrt. Seinen Austritt begründete er mit einem parteiinternen Gerücht, wonach er vor etwa 17 Jahren als Drogenfahnder eine Anzeige gegen den damals neunjährigen Sohn von Schnell fallen gelassen und damit den Klubobmann um ein Landtagsmandat erpresst habe. Wiedermann hat mittlerweile Anzeige wegen Verleumdung erstattet.

Bundespartei "soll sich raushalten"

Schnell hält von der Einmischung des Bundes wenig und meint, der Bund rufe mit der Forderung eines außerordentlichen Bezirksparteitages quasi zu einem "statutenwidrigen Verhalten" auf. "Die sollen sich raushalten, wir sind erfahrene Politiker und wissen, was wir tun", betont Karl Schnell, der zu den längstdienenden Funktionären der FPÖ zählt. Der außerordentliche Parteitag, bei dem ein neuer Bezirksparteiobmann der Stadt gewählt werden soll, wird nun am Donnerstag abgehalten.

Auch der Ruf aus Wien, zum Bundesparteitag zu kommen, lässt Schnell kalt. Dafür habe er keine Zeit, er müsse zuerst in Salzburg die Dinge in Ordnung bringen, habe als Vizebürgermeister in Saalbach viel zu tun und sei schließlich auch kein Berufspolitiker, sagt der Allgemeinmediziner. Aber er habe sich mit Strache für den 16. Juni einen Termin ausgemacht, bei dem er ihm die Sachlage darlegen wolle. (Stefanie Ruep, 9.6.2015)

  • Der Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell will nicht auf Zurufe aus Wien hören. Ein Mediationsgespräch mit Bundesbeteiligung, wie von Heinz-Christian Strache vorgeschlagen, lehnt er ab.
    foto: apa/barbara gindl

    Der Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell will nicht auf Zurufe aus Wien hören. Ein Mediationsgespräch mit Bundesbeteiligung, wie von Heinz-Christian Strache vorgeschlagen, lehnt er ab.

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