Bayerns Innenminister rechtfertigte Polizeiaufgebot

8. Juni 2015, 16:37
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Herrmann hatte "3.000 Gewaltbereiten" gesprochen

Elmau/Garmisch-Partenkirchen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den massiven Polizeieinsatz beim G-7-Gipfel als äußerst erfolgreich bezeichnet. "Besonnen und mit Augenmaß, aber konsequent" habe die Polizei die Sicherheit beim Gipfel auf Schloss Elmau gewährleistet, sagte Herrmann am Montag in München vor Journalisten.

Herrmann rechtfertigte den Großeinsatz der Polizei. Sowohl der Schutz der Staats- und Regierungschefs als auch die zu erwartenden Demonstrationen hätten eine entsprechende Präsenz der Sicherheitskräfte erfordert. "Die deutliche Polizeipräsenz hat dafür gesorgt, dass sich potenzielle Gewalttäter genau überlegt haben, ob sie etwas anstellen oder überhaupt anreisen", sagte Herrmann.

Keinerlei Übergriffe

Der CSU-Minister hatte noch kurz vor Gipfelbeginn von bis zu 3.000 Gewaltbereiten gesprochen, die nach Garmisch kommen wollten. Nach den Worten von Polizeisprecher Hans-Peter Kammerer kamen am Ende aber nur "300 bis 500 eindeutig gewaltbereite Autonome". Mit Ausnahme eines kleinen Zwischenfalls bei einer Demonstration am Samstag war es aber zu keinerlei Übergriffen gekommen.

Laut Herrmann waren am Sonntag zu Beginn des G-7-Gipfels alleine im Werdenfelser Land, der Region um Schloss Elmau, 18.000 Polizisten und 1.950 Kräfte von Feuerwehren und Rettungsdiensten im Einsatz. In dieser Zahl von fast 20.000 Einsatzkräften fehlen noch die eingesetzten Beamten des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei für Grenzkontrollen, im Bahn- und Flughafenbereich sowie die von Österreich in dem grenznahen Gebiet mobilisierten Beamten. Aus Österreich standen bis zu 2.100 Polizisten bereit. Der Steuerzahlerbund hatte die Kosten des G-7-Gipfels vor allem wegen des großen Sicherheitsaufwands mit bis zu 360 Millionen Euro beziffert.

Dem Großeinsatz gegenüber stand eine deutlich kleinere Anzahl an Demonstranten als erwartet. Zum Abschluss ihrer Proteste zeigten sich die G-7-Gegner völlig erschöpft, eine angemeldete Demonstration sagten sie mit dem Hinweis ab, sie seien bei ihrer Demonstration und ihrem Sternmarsch am Sonntag so viel gelaufen. An der Schlusskundgebung nahmen nach Angaben des Bündnisses "Stop G-7 Elmau" noch etwa 150 Menschen teil. Das Bündnis erwägt nun, im Nachhinein die Einschränkungen ihres Demonstrationsrechts juristisch prüfen zu lassen. Unter anderem war den Gegnern untersagt worden, in Hör- und Sichtweite von Schloss Elmau zu demonstrieren.

Das Protestcamp an der Loisach bauten die Organisatoren inzwischen ab. Dort hatten zu Beginn der Proteste nach Angaben des Bündnisses etwa 1.200 Menschen gezeltet, in der Nacht auf Montag standen aber nur noch wenige Dutzend Zelte auf dem Gelände. Dieses ist durch wiederholte schwere Regenfälle in den vergangenen Tagen stark aufgeweicht.

Die G-7-Gegner dankten ausdrücklich der Bevölkerung von Garmisch-Partenkirchen. Viele Demonstranten seien nach den starken Regenfällen privat aufgenommen worden und das Camp sowohl mit Geld- als auch mit Essensspenden unterstützt worden. (APA, 8.6.2015)

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