Athens Finanzminister Varoufakis weilt in Berlin

8. Juni 2015, 12:36
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Tsipras verprellt seine Fürsprecher in der EU, der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis weilt in Berlin, die Geduld der Europartner wird weiter strapaziert

Krün/Athen - Neue Woche, neues Kapitel: Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis weilt in Berlin. Genau genommen ist er zu einem Gespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble zusammengetroffen. Zu sagen gab es zunächst nichts: Bei seiner Ankunft ging Varoufakis kommentarlos an wartenden Journalisten vorbei.

Lange hat das Treffen auch nicht gedauert. Überraschungen dürften dabei ausgeblieben sein. Nach dem Treffen sagte Varoufakis, es müsse eine "gemeinsam entwickelte, geplante und vereinbarte Lösung" gefunden werden. "Das sind schwierige Momente für die Europäische Union und insbesondere die Eurozone." Es sei die Pflicht gewählter Politiker, ihre Verantwortung auf hoher Ebene wahrzunehmen, um eine Vereinbarung zu erreichen, so Varoufakis. "Das ist absolut wichtig für die Integrität der Eurozone, absolut wichtig für die Europäische Union."

"Produktives Gespräch"

Varoufakis sprach von einem produktiven Gespräch mit Schäuble in "äußerst freundlicher Art und Weise". Das Treffen sei sehr hilfreich gewesen, um den Prozess der vergangenen Wochen und Tage zu festigen und in den andauernden Gesprächen zu einer abschließenden Lösung zu kommen: "Wir haben ein gemeinsames Verständnis des Problems." Am Montagabend will der Grieche in der deutschen Hauptstadt eine Rede vor der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung halten. Ein Durchbruch im festgefahrenen Streit mit den internationalen Geldgebern zeichnet sich bisher nicht ab.

Die griechische Regierung stößt mit ihrer harten Haltung im Reformstreit ihre letzten Fürsprecher in der Euro-Zone vor den Kopf. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lehnte am Wochenende ein Telefonat mit Ministerpräsident Alexis Tsipras ab und zeigte sich verärgert über diesen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz geißelte die "ideologische Verbohrtheit" eines Teils der griechischen Führung.

Grexit für Frankreichs Minister kein Drama

Auch aus Frankreich kamen vergleichsweise scharfe Töne: Frankreich würde ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone in wirtschaftlicher Hinsicht für unproblematisch halten. "Es wäre kein Drama für uns, wenn Griechenland den Euro verließe", sagte Frankreichs Finanzminister Michel Sapin am Montag dem Radiosender RTL. "Aus finanzieller oder ökonomischer Sicht wäre das nicht schwerwiegend." Allerdings wäre ein Grexit nach seinen Worten ein Schlag für das Projekt Europa. Dieses solle wachsen und nicht schrumpfen und Mitglieder willkommen heißen, statt welche zu verabschieden, sagte Sapin.

Die Aussage des französischen Finanzministers ist deswegen bemerkenswert, als gerade Frankreich in der Vergangenheit mehr Verständnis für das schuldengeplagte Griechenland gezeigt als etwa Deutschland oder andere Länder der Eurozone.

Der Konflikt über die Auflagen für weitere Hilfen der Euro-Partner und des IWF kam auch beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau zur Sprache. Die Position der Europäer beschrieb Bundeskanzlerin Angela Merkel im ZDF: "Wir konnten noch nicht sagen, dass das Problem gelöst ist. Sondern wir haben gesagt, dass wir mit Nachdruck und Hochdruck arbeiten."

Weitere Versuche

Noch in dieser Woche wollen Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande weiter mit Tsipras nach einem Kompromiss suchen.

Beide hatten den Reformstreit in der vergangenen Woche an sich gezogen, nachdem die Finanzminister der Euro-Zone seit Monaten keine Lösung finden. Tsipras hatte allerdings ein von der Euro-Zone und dem IWF vorgelegtes Kompromisspapier, das ihm EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Mitte der Woche erläutert hatte, am Freitag im Parlament als "absurd" zurückgewiesen. Er will dem rezessionsgeplagten Volk keine weiteren schmerzhaften Reformen abverlangen und besteht stattdessen auf einen Forderungsverzicht der Geldgeber.

Juncker selbst äußerte sich enttäuscht über das Verhalten von Tsipras. Er, Juncker, habe unmittelbar nach Übergabe der jüngsten Reformvorschläge mit Tsipras darüber verhandeln wollen, doch sei dazu die griechische Seite nicht in der Lage gewesen. Dann habe Tsipras ihm versprochen, bis Donnerstagabend eine Alternative vorzulegen, dann bis Freitag. Stattdessen habe der Regierungschef im Parlament den Vorschlag der drei Institutionen als ein "Friss-oder-Stirb-Angebot" präsentiert. "Das war nicht die Message, die ihm gegeben worden war", sagte Juncker.

Unterschiedliche Sichtweise

Schließlich habe Tsipras am Samstag mit ihm sprechen wollen. Da er ohne Alternativvorschlag aber keine Grundlage gesehen habe, mit Tsipras zu diskutieren, sei das Telefonat nicht zustande gekommen. Damit widersprach Juncker der Darstellung eines griechischen Regierungssprechers, wonach nicht wahr sei, dass Juncker das Gespräch abgelehnt habe. (APA/Reuters/red, 8.6.2015)

  • Yanis Varoufakis zu Besuch in Berlin.
    foto: reuters/bensch

    Yanis Varoufakis zu Besuch in Berlin.

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