Türkei hat gewählt: Denkzettel für Erdoğan

Kommentar8. Juni 2015, 07:59
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Die Koalitionsfindung wird nach dem Verlust der absoluten Mehrheit nicht einfach

Die Türken haben Tayyip Erdoğan abgestraft. Die große Mehrheit zur Änderung der Verfassung, den Blankoschein für das Ein-Mann-Regime, haben sie ihm versagt. Selbst die Alleinregierung ist weg.

Nach zwölfeinhalb Jahren an der Macht ist die konservativ-islamische Partei AKP erstmals gezwungen, einen Koalitionspartner zu suchen. Das wird alles andere als einfach. Erdoğan und seine Gefolgsmänner haben alle anderen politischen Kräfte im Land gegen sich aufgebracht. Spalten, nicht Kompromiss suchen, war ihre Arbeitsmethode.

Tayyip Erdoğan hat als einziges Werkzeug einen Hammer, so lautet eine vielzitierte Ansicht in der Türkei: Und so wird eben alles um ihn herum zum Nagel, auf den er schlägt – die Kolumnenschreiber und ihre Meinung; das Internet und die twitternden Türken; die Kurden und die Verhandlungen über eine Lösung der Kurdenfrage, die er doch selbst einmal begonnen hatte. Die Türken hat dieses Leben in dauernder Anspannung zunehmend erschöpft.

Der Einzug der bunten Demokratischen Partei der Völker (HDP) ist ein großer Schritt nach vorn für die Demokratie der Türkei. In manchem ähnelt die HDP den Grünen, die in Westeuropa in den 1980er-Jahren die politischen Systeme und das politische Denken erneuert haben. Die Botschaft der HDP war die Versöhnung. Das reichte, um die Mehrheit von Erdoğans Partei zu beschneiden. (Markus Bernath, 8.6.2015)

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