"Und Armin Wolf soll Meinung nicht twittern dürfen"

6. Juni 2015, 12:00
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Social-Media-Regeln: Grüner Stiftungsrat erinnert, ORF-Räte hielten sich nicht an ihre eigenen Regeln

Wien - Das oberste ORF-Organ tagt kommende Woche. Und zwischen Lob und Selbstlob über den Song Contest werden sich die 35 Stiftungsräte auch und nicht nur lobend mit sich selbst befassen. Das hat der von den Grünen entsandte Menschenrechtsanwalt Wilfried Embacher beantragt.

Weit oben auf der Tagesordnung für Donnerstag steht Embachers Antrag: "Umgang des Stiftungsrats mit Verletzungen der Geschäftsordnung". Er meint vor allem diesen Absatz: "Während der Dauer von Sitzungen des Stiftungsrats und seiner Ausschüsse sind Erklärungen der Sitzungsteilnehmer gegenüber der Öffentlichkeit nicht zulässig." Für Zeitungen und ihre Medienredakteure ein unersprießlicher Paragraf - meist ist der Redaktionsschluss vor oder kurz nach dem Ende der Sitzungen des Stiftungsrats.

Embacher bezieht sich auf Aussagen des bürgerlichen Freundeskreis-Sprechers im Stiftungsrat und Vorsitzenden des Finanzausschusses, Thomas Zach, während der Sitzung im März. Zuvor hatte sich etwa auch ORF-General Alexander Wrabetz geäußert.

Will Embacher gar Berichte über das wichtigste Gremium im größten Medienhaus des Landes damit beschränken? Der von den Grünen entsandte Stiftungsrat winkt auf Anfrage des STANDARD ab: "Wir beschließen Regeln, und nicht alle halten sich daran", erklärt er seinen Antrag; Sanktionen seien nicht vorgesehen.

"An eigene Regeln halten"

Embacher: "Wir brauchen dann nicht nach Regeln für andere zu rufen und sie zu erlassen. Wir halten uns selbst nicht an Regeln - und Armin Wolf soll nicht mehr seine Meinung twittern dürfen. Damit machen wir uns unglaubwürdig."

Was meint er da? Zach und andere, vor allem bürgerliche Stiftungsräte fordern nachdrücklich Social-Media-Guidelines des ORF dafür, was seine Redakteure etwa auf Twitter äußern dürfen. Diese Guidelines dürften den Stiftungsrat ebenfalls beschäftigen. Wie Lob und Selbstlob zum Song Contest, die Neubesiedelung des ORF-Zentrums und die künftige ORF-Struktur. (fid, 6.6.2015)

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