Koalition im Burgenland: Rot-blaue Brandmarkung

Kommentar5. Juni 2015, 17:20
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Niessl hat seine eigene Partei in schwere Turbulenzen geschickt

Hans Niessl will die "Qualitätsmarke Burgenland" entsprechend positionieren, wie er am Freitag bekanntgab, und er tut das, indem er eine Koalition mit der FPÖ eingeht. Imageprobleme sieht der burgenländische SPÖ-Chef keine, die Begründung ist einfach und schlüssig: "Auf meinem Facebook habe ich eine Zunahme von Likes um 90 Prozent." Na dann.

Der FPÖ überlässt Niessl zwei Ressorts: ein umfassendes Sicherheitsressort sowie die Agenden Wirtschaft und Tourismus. Die Sicherheit in die Hände jener zu legen, deren politisches Alltagsgeschäft es ist, Hetze zu betreiben, Menschen zu verunsichern und gegeneinander aufzubringen, ist ein politischer Offenbarungseid. Und wie weit die Wirtschaftskompetenz der Freiheitlichen reicht, ist seit dem Hypo-Desaster hinlänglich bekannt.

Eine weitere Entscheidung ist bemerkenswert: Der Posten der stellvertretenden Landtagspräsidentin geht an eine gewisse Ilse Benkö. Diese hat im Wahlkampf mit einem Musikvideo als "blaue Lady" für Aufsehen gesorgt. Dieses Video und die nunmehrige Postenbesetzung tragen dazu bei, dass man sich schwer und noch schwerer tut, die FPÖ im Speziellen und die Politik im Allgemeinen ernst zu nehmen.

Niessl hat mit der Entscheidung, eine Koalition mit der FPÖ zu bilden, seine eigene Partei in schwere Turbulenzen geschickt. Das Burgenland wird diese rot-blaue Brandmarkung auch nicht ganz leicht aushalten. (Michael Völker, 5.6.2015)

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