ÖVP-Klub: Bures lädt zur Sonderpräsidiale

4. Juni 2015, 10:47
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Auf Ersuchen eines Klubs

Wien - Der Wechsel der Abgeordneten Marcus Franz und Georg Vetter vom Parlamentsklub des Team Stronach zur ÖVP wird doch die Präsidiale des Nationalrats beschäftigen. Nationalratspräsidentin Doris Bureas (SPÖ) hat "auf Ersuchen eines Klubs" zu einer Sonder-Präsidialkonferenz für Montag geladen, teilte ihr Büro Mittwochabend mit.

Bei der Sitzung sollen "die geschäftsordnungsrechtliche Dimension und organisatorische Fragen dieses Wechsels" besprochen werden. Eine solche Unterredung hatte heute SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder gefordert. Sein Gegenüber von der ÖVP, Reinhold Lopatka, zeigte sich darüber verwundert. Seiner Meinung nach gibt es in der Causa "juristisch nichts zu klären". Abgeordneten stehe es laut der Geschäftsordnung des Nationalrats jederzeit frei, in einen Parlamentsklub einzutreten, aus einem Parlamentsklub auszutreten oder in einen anderen Parlamentsklub überzutreten. (APA, 4.6.2015)

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