Wahlen in Burundi werden verschoben

3. Juni 2015, 20:35
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Opposition öffnet nach Monat der Gewalt Tür zu Dialog - Neuer Termin soll später bekannt gegeben werden

Bujumbura - Nach mehr als einem Monat der Gewalt gibt es in Burundi vorsichtige Anzeichen der Entspannung: Die Opposition signalisierte am Mittwoch ihre Bereitschaft, über ein drittes Mandat von Präsident Pierre Nkurunziza zu sprechen. Wenige Stunden später wurden die für Freitag geplanten Parlaments- und Kommunalwahlen verschoben.

Die Wahlkommission werde einen neuen Termin für den Urnengang festlegen, teilte ein Präsidentensprecher am Abend in Bujumbura mit. Ursprünglich sollten am Freitag Parlaments- und Kommunalwahlen stattfinden, am 26. Juni dann die Präsidentenwahl. Angesichts anhaltender Unruhen und gewaltsamer Proteste mit mehr als 40 Toten hatten die Staatschefs der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) am Sonntag die Verschiebung der Wahlen um je mindestens eineinhalb Monate gefordert. Diese "Empfehlung" werde die Wahlkommission bei der Festlegung eines neuen Termins berücksichtigen, erklärte der Präsidentensprecher am Mittwoch.

Putschversuch

In Burundi gibt es seit Ende April wütende Proteste gegen Präsident Nkurunziza. Der Unmut der Demonstranten richtet sich insbesondere gegen die verfassungsrechtlich umstrittene Bewerbung des seit zehn Jahren regierenden Präsidenten für eine dritte Amtszeit. Ein Putschversuch von Teilen der Armee gegen Nkurunziza scheiterte Mitte Mai.

Eine Gruppe von 17 politischen Parteien und Organisationen der Opposition bekundete am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung ihre Dialogbereitschaft, um "freie, ruhige, transparente und glaubwürdige Wahlen" zu ermöglichen.

Zwar bleibe die Frage eines dritten Mandats für Nkurunziza "unverhandelbar", sagte einer der Unterzeichner, Charles Nditije von der Partei Uprona, der Nachrichtenagentur AFP. Aber in dem von den EAC-Staatschefs gesetzten Rahmen "sind wir bereit, über diese Frage zu reden. Es gibt keine Tabuthemen". Bislang hatte die Opposition einen Verzicht Nkurunzizas auf eine weitere Kandidatur zur Vorbedingung von Verhandlungen gemacht. (APA, 3.6.2015)

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