EU-Austritt: Volksbegehren startet am 24. Juni

4. Juni 2015, 14:37
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Initiative sieht Abwärtstrend seit EU-Beitritt

Wien – Die Forderung ist nicht neu, dennoch wird sie von manchen vehement vertreten: ein Austritt Österreichs aus der EU. Das überparteiliche Volksbegehren "EU-Austritt" kann nun zwischen 24. Juni und 1. Juli unterschrieben werden.

Eine der Initiatoren ist Inge Rauscher. Es ist bereits ihr vierter Anlauf. 1998 wollte sie die Abstimmung über den Beitritt wiederholen, 2000 ein Volksbegehren zum Austritt einreichen, ebenso 2011, scheiterte aber an den Formalitäten des Innenministeriums. 2014 jedoch konnte sie zusammen mit ihren Mitstreitern genügend Unterstützungserklärungen sammeln. In der Begründung für das Innenministerium heißt es, dass "alle Versprechen seit dem EU-Beitritt gebrochen" worden seien und Österreich seither einem Abwärtstrend unterliege.

Rauscher ist pensionierte Übersetzerin und Gründerin der Initiative "Heimat und Umwelt". Unterstützt wird sie von der Wiener Rechtsanwältin Eva Maria Barki, Heinrich Wohlmeyer, einem Neffen von Ex-Kanzler Julius Raab, dem Tierarzt Franz-Joseph Plank und der Biobäuerin Renate Zittmayer. (red, 4.6.2015)

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