Rot-Blau im Burgenland: Sozialistische Jugend vor "Zerreißprobe"

3. Juni 2015, 11:21
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Oberösterreicherin Kaiser kann sich Ausschlüsse von Funktionären vorstellen – Vorsitzende Herr sondiert vor Ort

Wien – Fiona Kaiser sieht die Sozialistische Jugend vor einer "Zerreißprobe". Gemeinsam mit sieben anderen SJ-Funktionären und einem burgenländischen Gemeinderat verlangt die Vorsitzende der oberösterreichischen Landesorganisation in einem Antrag an den SJ-Verbandsvorstand eine Erklärung. Der Grund der Empörung: Auch die Sozialistische Jugend im Burgenland hat nach Angaben von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) für Koalitionsgespräche auch mit der FPÖ gestimmt.

Sollte der burgenländische SJ-Vorsitzende Kilian Brandstätter tatsächlich mitgestimmt haben, "distanzieren wir uns klar und deutlich davon und fordern auch die SJ auf Landes- und Bundesebene auf, dies zu tun", heißt es in dem Antrag (siehe Download links). "Die Glaubwürdigkeit der SJ, nicht nur im Bund, sondern bundesweit, hängt davon ab." Die Unterzeichner fordern zudem eine Erklärung Brandstätters.

Leise Kritik an Herr

Für den STANDARD war Brandstätter bisher nicht erreichbar. Auch Kaiser und andere Kritiker der rot-blauen Verhandlungen innerhalb der SJ haben noch keine Stellungnahme von ihm bekommen. Im Gespräch mit dem STANDARD übt Kaiser, die auch stellvertretende Parteivorsitzende der SPÖ Oberösterrreich ist, auch vorsichtig Kritik an der SJ-Vorsitzenden Julia Herr. "Ich hätte mir eine Distanzierung auch zum Stimmverhalten im Burgenland gewünscht." Kaiser hat im Vorjahr die Wahl zur neuen SJ-Vorsitzenden gegen Herr verloren.

Herr hat am Dienstag in einer Aussendung vor rot-blauen Koalitionsverhandlungen generell gewarnt, da sie die Sozialdemokratie die Glaubwürdigkeit kosten würden. Kritik an dieser Aussage kam vom SJ-Kollegen aus Neusiedl am See. "Die Roten im Burgenland brauchen in der aktuellen Situation Äußerungen wie jene von Julia Herr wie einen Kropf. Auch Julia Herr wird die Entscheidungen der Gremien der SPÖ Burgenland zu Kenntnis nehmen müssen", sagte Bezirksvorsitzender Lukas Scherhaufer.

Kaiser: "Massive Erosion" droht

Wenn auch die SJ Burgenland diese Position einnehme und sich weiterhin für rot-blaue Koalitionsverhandlungen ausspreche, warnt Kaiser vor einer "massiven Erosion" der Sozialistischen Jugend. Sie kann sich auch Ausschlüsse einiger Funktionäre vorstellen. "Wir haben in unserem Grundsatzprogramm Beschlüsse, die eine Koalition mit der FPÖ ausschließen."

Innerhalb des Burgenlands dürften die Verhandlungen mit der FPÖ allerdings ebenfalls umstritten sein. So haben auch die beiden Vorsitzenden der SJ Oberpullendorf den Protestbrief unterschrieben.

Herr, selbst Burgenländerin, führt nun Gespräche vor Ort, um die Lage in ihrer Organisation zu sondieren. Erst wenn diese abgeschlossen sind, will sie sich zum Thema äußern. (Lisa Kogelnik, 3.6.2015)

  • Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, ist mit Konflikten in ihrer Organisation konfrontiert.
    foto: standard/cremer

    Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, ist mit Konflikten in ihrer Organisation konfrontiert.

  • Der Antrag an den SJ-Verbandsvorstand.

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