Ukraine-Friedensgespräche in Minsk vertagt

2. Juni 2015, 21:57
68 Postings

Treffen der Kontaktgruppe ohne Ergebnis

Minsk - Die Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts im Osten der Ukraine treten weiter auf der Stelle. Das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk mit Vertretern der prorussischen Rebellen sei am Dienstag vertagt worden, erklärte die Ukraine-Gesandte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Heidi Tagliavini.

Die Kontaktgruppe, bestehend aus Vertretern Kiews und Moskaus sowie der OSZE, wollte in der weißrussischen Hauptstadt mit den Separatisten über die Umsetzung der im Februar unterzeichneten Friedensvereinbarung beraten.

Wahlen und Waffenabzug

Das Treffen der mit dem Friedensprozess befassten Untergruppen habe aber stattgefunden, erklärte Tagliavini. Dabei sei unter anderem die Organisation von Wahlen in den Rebellengebieten sowie der Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie besprochen worden.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine machte Kiew die russische Seite für das Scheitern der Gespräche verantwortlich. Moskaus Unterhändler habe das Treffen verlassen und die Beratungen somit sabotiert, zitierte Interfax-Ukraine aus Kreisen der ukrainischen Delegation.

"Schwieriges Treffen"

Der Vertreter der selbst ernannten Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, sprach von einem "schwierigen Treffen". Es habe "Differenzen über die Vorgehensweise gegeben". Der Verhandlungsführer der "Volksrepublik Luhansk", Wladislaw Deinego, erklärte, bei dem Gespräch der Untergruppen sei "kein konkretes Ergebnis" erzielt worden. Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtete, das nächste Treffen zwischen der Kontaktgruppe und den Rebellen könnte am 16. Juni stattfinden.

Kiew und die Separatisten hatten im Februar in Minsk unter internationalem Druck ein Friedensabkommen unterzeichnet. Seitdem hat die Gewalt zwar abgenommen, beendet wurde sie aber nicht. Insgesamt wurden in dem Konflikt zwischen Separatisten und Regierungstruppen in den vergangenen 13 Monaten nach UN-Angaben mehr als 6.400 Menschen getötet und mehr als eine Million Menschen in die Flucht getrieben.

Im Schwarzen Meer beendeten unterdessen die US-Armee und das ukrainische Militär ein gemeinsames Manöver. An der zweitägigen Übung nahmen ein US-Zerstörer, eine ukrainische Fregatte sowie ein Hubschrauber und ein Flugzeug teil, wie das Verteidigungsministerium in Kiew mitteilte. Die USA beteiligten sich seit dem Beginn des Konflikts in der Ostukraine bereits mehrfach an Manövern in der Ukraine. (APA, 2.6.2015)

Share if you care.