Sicherheitskonferenz: Neue Friedensordnung in Wien gesucht

2. Juni 2015, 17:29
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Münchner Sicherheitskonferenz tagt hochrangig besetzt in Österreich

München/Wien - Es ist das mit Abstand am prominentesten besetzte "Core Group Meeting", das die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) je organisiert hat. Am 16. und 17. Juni werden in Wien gut 60 Spitzenpolitiker und Entscheidungsträger bei der MSC-Ablegertagung zusammenkommen. Deren zentrale Themen werden die Ukrainekrise, der Umgang mit dem Russland Wladimir Putins, eine neue Sicherheitsarchitektur und Friedensordnung für Europa sein.

Die Konferenz findet genau zum 40. beziehungsweise 25. Jahrestages der OSZE-Dokumente von Helsinki und Paris statt. Der MSC-Chef, der frühere deutsche Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger, wird deren Vorsitz innehaben. Die österreichische Bundesregierung und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind Mitveranstalter. Daneben wird auch das von der OSZE-Präsidentschaftstroika initiierte "Panel of Eminent Persons on European Security as a Common Project" tagen. Das Expertengremium, dem Botschafter Ischinger vorsitzt und dem herausragende Persönlichkeiten aus wichtigen Regionen der OSZE angehören, soll Vorschläge zur Stärkung der OSZE machen und ein krisenresistenteres System europäischer Sicherheit entwickeln.

Zum Core Group Meeting werden unter anderem erwartet: Toomas Ilves (Präsident der Republik Estland), Fürst Hans-Adam von Liechtenstein, Johannes Hahn (EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen), Lamberto Zannier (OSZE-Generalsekretär), Ivica Dacic (Außenminister Serbiens und amtierender OSZE-Ratsvorsitzender), Außenminister Sebastian Kurz und seine Amtskollegen Tamara Beruchashvili (Georgien), Linas Linkevicius (Litauen) und Pawel Klimkin (Ukraine), Russlands Vizeaußenminister Alexej Meschkow, Verteidigungsminister Gerald Klug, der frühere EU-Außenbeauftragte und ehemalige Nato-Generalsekretär Javier Solana sowie George Soros, der Gründer und Vorsitzende der Open Society Foundations. (pra, 2.6.2015)

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