Oberstes US-Gericht hob Urteil wegen Drohungen auf Facebook auf

2. Juni 2015, 08:12
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Verlassener Ehemann verglich Tiraden gegen Ex-Frau mit Rap-Texten

Der Oberste Gerichtshof der USA hat das Urteil gegen einen verlassenen Ehemann aufgehoben, der seiner Wut über die Trennung mit Mord- und Bombendrohungen auf Facebook Luft gemacht hatte. Der Supreme Court entschied am Montag mit sieben zu zwei Stimmen, dass es im konkreten Fall keine ausreichende Grundlage für eine Verurteilung gegeben habe.

Absicht nicht bewiesen

Einer grundsätzlichen Entscheidung über die Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken im Internet wichen die Richter aus. Der Mann aus dem Bundesstaat Pennsylvania war zu einer 44-monatigen Haftstrafe verurteilt worden. Nach Auffassung des Supreme Court hätte die Staatsanwaltschaft beweisen müssen, dass hinter den Drohungen tatsächlich Absicht stecke. Stattdessen habe die Anklage lediglich als Kriterium angelegt, dass eine "vernünftige Person" die Facebook-Einträge des Mannes als Drohung ernst nehmen könnte.

Harte Drohungen

"Es gibt einen Weg, Dich zu lieben, aber tausende Wege, Dich zu töten", hatte der Mann geschrieben, als seine Frau ihn nach sieben Jahren Ehe mit den beiden gemeinsamen Kindern verlassen hatte. In weiteren Facebook-Einträgen malte er sich einen Bombenanschlag und Schießereien an Schulen aus. Der verlassene Ehemann verglich seine Tiraden mit gewalttätigen Rap-Texten und erklärte, er nehme für sich die gleichen Freiheiten wie ein Künstler oder Sänger in Anspruch. Sein Fall muss nun vor einem niedrigeren Gericht erneut verhandelt werden. (APA, 2.6.2015)

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Facebook

  • John Elwood, Anwalt des wegen Drohungen auf Facebook angezeigten Ex-Mannes, lobte die Entscheidung des Gerichts
    foto: ap/walsh

    John Elwood, Anwalt des wegen Drohungen auf Facebook angezeigten Ex-Mannes, lobte die Entscheidung des Gerichts

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