Kärnten-Tage im Hypo-U-Ausschuss

1. Juni 2015, 16:41
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Im Zentrum steht der Beschluss des Landtages des Jahres 2004 über Landeshaftungen

Wien/Klagenfurt - "Kärnten-Tage" stehen diese Woche im Hypo-U-Ausschuss an. Am Dienstag und Mittwoch reisen Zeugen aus dem südlichsten Bundesland an. Im Zentrum steht der Beschluss des Landtages des Jahres 2004 über Landeshaftungen. Damals verdoppelten sich diese Garantieerklärungen des Bundeslandes.

Gestartet wird am Dienstag um zehn Uhr. Nach einander kommen Hansjörg Teissl von der Verbindungsstelle der Bundesländer, der frühere FPÖ-Landtagsklubobmann Martin Strutz (heute Büroleiter der Klagenfurter SPÖ-Bürgermeisterin) und der ehemalige ÖVP-Landtagsklubobmann Raimund Grilc. Sie alle sind eingeladen, sich an Beschlüsse von vor elf Jahren zu erinnern. Am Mittwoch dem 3. Juni wird zunächst Landesrat Rolf Holub, 2004 Obmann der Grünen "Interessensgemeinschaft" im Landtag, den Abgeordneten im Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Anschließend kommen der damalige Landtagsabgeordnete und jetzige SPÖ-Klubchef Herwig Seiser sowie der Kärntner Finanzlandesdirektor Horst Felsner an die Reihe.

Die einstige Nebensache

Haftungen des Bundeslandes Kärnten, die in der Spitze das Zehnfache des Jahresbudgets betrugen, haben erst das rasante Wachstum der Kärntner Hypo ermöglicht. Sie waren ab 1991 möglich und bis 1999, als Jörg Haider Landeshauptmann wurde, nur ein nebensächliches Instrument. Danach gab es einen rasanten Anstieg. Zugleich wurden die Haftungen des Landes wie ein Staatsgeheimnis gehütet. 2004 verbot die EU-Kommission weitere Landeshaftungen, allerdings erst ab dem Jahr 2007. Das galt nicht speziell für Kärnten, sondern für die ganze EU.

Als Reaktion auf das Auslaufen des Modells hat Kärnten die Haftungen noch einmal explosionsartig erhöht. Haftete Kärnten 2003 noch für 8,4 Mrd. Euro an Hypo-Verbindlichkeiten, so verdoppelte sich der Betrag 2004 auf 15,1 Mrd. Euro und stieg bis 2006 auf den Maximalwert von 24,7 Mrd. Euro. Inzwischen dürften die Haftungen auf rund 10 Mrd. Euro zurückgegangen sein.

Zur Erinnerung: Vergangenen Donnerstag wurden die früheren FMA-Vorstände Heinrich Traumüller und Kurt Pribil befragt. (APA/red, 1.6.2015)

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