Schützenhöfer: Erster nicht automatisch Landeshauptmann

1. Juni 2015, 18:55
3 Postings

Schützenhöfer erhielt trotz Minus von 8,74 Prozentpunkten einstimmig Vertrauen

Graz - Den Anspruch auf den Landeshauptmann wollte der steirische ÖVP-Chef und Wahlzweite Hermann Schützenhöfer am Montag nicht stellen. Er machte vor Journalisten aber auch klar, dass man nun auf absoluter Augenhöhe mit der SPÖ sei und es solle niemand glauben, dass der LH-Anspruch automatisch dem Ersten gelte, aber auch nicht automatisch dem Zweiten. Die Frage stelle sich am Ende der Verhandlungen.

SPÖ und ÖVP haben bei der Wahl am Sonntag stark verloren, die FPÖ enorm gewonnen. "Das Haus auch der ÖVP hat hier eine Erschütterung erlebt, aber die Grundfeste halten", betonte Schützenhöfer. Dem Parteichef wurde vom Vorstand Montagabend denn auch einstimmig das Vertrauen für die neue Periode ausgesprochen. Die Vertrauensfrage zu stellen, sei eine "Frage der Selbstachtung und demokratiepolitischen Hygiene" gewesen. "Ich spüre die Last auf meinen Schultern, aber es ist auch eine Ermutigung."

Gespräche mit allen Parteien

"In diesen Stunden und Tagen ist keine Variante des Zustandekommens von Mehrheiten auszuschließen", betonte Schützenhöfer. Vom Vorstand habe er die Ermächtigung, mit allen Landtagsparteien zu reden. Als Ende der rot-schwarzen Kooperation wollte er die Ankündigung freilich nicht interpretiert wissen. Auf Nachfrage ging Schützenhöfer davon aus, dass es sich dabei zunächst um "lose Gespräche" handeln werde. Mit Blick auf den tagenden SPÖ-Vorstand nahm er an, dass es zuerst einmal konkrete Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Schwarz geben wird. Er wolle aber unabhängig davon mit allen reden.

Aus dem Wahlergebnis müsse es Konsequenzen geben, unterstrich Schützenhöfer, etwa was die Bereiche Integration oder Asyl angehe. Man müsse einerseits die Brandstifter benennen. Andererseits sei ganz Österreich "überfordert mit der Flüchtlingsfrage" und er werde seine Stimme dazu im Bund erheben. Auch Soziales gehöre auf die Tagesordnung, so sei das Verhältnis zwischen Mindestsicherung und Geld für Arbeit nicht mehr im Lot. In Sachen Kontoöffnung will Schützenhöfer ebenfalls bei seinem Protest bleiben. Abermals beschwor er auch "Mut zu Reformen" oder den Kampf gegen Arbeitslosigkeit.

Für "die Volkspartei der Zukunft" setzte Schützenhöfer außerdem eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Landtagsklubobfrau Barbara Eibinger ein, die "alles hinterfragen" solle. Im Jänner soll es einen ersten Bericht geben. (APA, 1.6.2015)

Share if you care.