Pannonisches Wundenlecken nach rot-schwarzer Wahlschlappe

1. Juni 2015, 16:39
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Burgenlands SPÖ stattet ihren Chef Hans Niessl mit einer Generalvollmacht aus. Er entscheidet über Koalition und Regierungsteam

Am Tag nach dem Wahldebakel schritten die bisherigen Regierungsparteien im Burgenland zum Analysieren. Und sowohl die SPÖ als auch die ÖVP kamen zu ähnlichen Schlüssen. VP-Chef Franz Steindl, der ein Minus von 5,5 Prozent und zwei Mandaten beklagen musste, gar mit den schönen Worten, man müsse nun endlich die Signale hören. "Die Menschen wollen eine Veränderung."

Fast wortgleich wenig später SP-Chef Hans Niessl (minus 6,3 Prozent und drei Mandate): "Es muss eine Änderung geben."

Auch in der Ursachenforschung für die herbe Niederlage war man sich im Wesentlichen einig. Franz Steindl und Hans Niessl beklagten die Weltlage, die angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt, die Asylfrage und den Umstand, dass das alles nicht in die Kompetenz der Landespolitik falle, ihr aber gleichwohl zugerechnet werde.

Niessl präzisierte aber auch, dass es von der Bundesebene "keinen Rückenwind" gegeben habe. Ja im Gegenteil: "Unsere Analysen haben ergeben, dass in den vergangenen zehn Tagen noch wesentliche Verschiebungen stattgefunden haben." Tage seien das gewesen, in denen die Bilder von Flüchtlingszeltlagern durch die Medien gegangen seien.

Über allfällige eigene Fehler hat man dann eher allgemein geredet. "Nobody is perfect", gab Hans Niessl zu. Kollege Steindl konnte sich dieser Ursachenforschung grundsätzlich anschließen, meinte aber auch: "Würden wir wissen, was genau die Fehler waren, wären wir einen Schritt weiter."

Sondieren vorm Koalieren

Der nächste Schritt, so kündigten sowohl der schwarze Franz Steindl als auch sein roter Landeshauptmann Hans Niessl an, sind allerdings "Gespräche mit allen". Erst werde sondiert, dann koaliert. Um Posten gehe es den beiden nicht, sondern um inhaltliche Eckpunkte. Bei den Schwarzen erwarte man eine diesbezügliche Einladung der Roten, worauf man seinerseits alle anderen zum Sondieren einlade. Steindl will da – hierin dem Hans Niessl gleich – "nichts ausschließen". Steindls Fährnis wird allerdings sein, dass er sich beim Sondieren stets das Placet der Partei holen muss. Und diesbezüglich seien, hört man im Umfeld des schwarzen Hauses in Eisenstadt, schon am gestrigen Montag einigermaßen die Fetzen geflogen.

Im benachbarten roten Haus war man da traditionell etwas zurückhaltender. Ja mehr noch: Der Parteivorstand stattete Hans Niessl mit einer Generalvollmacht aus. Nicht bloß fürs Sondieren, sondern auch fürs Koalieren. "Das garantiert, dass wir rasch zu einer Einigung kommen. Schon am Mittwoch haben wir einen Termin mit der ÖVP." Die Variante mit der FPÖ sei im Parteivorstand einstimmig als möglich beschlossen worden.

Und was das Wahlergebnis betreffe: "Am Ende des Jahres wird das Burgenland wieder das beste Länderergebnis der SPÖ haben." Düstere Aussichten für Amts- und Parteikollegen Michael Häupl für seine Wahl im Herbst. (Wolfgang Weisgram, 2.6.2015)

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