Zweite Instanz: ORF hat gegen Crosspromotion-Verbot verstoßen

1. Juni 2015, 12:35
1 Posting

Hinweise auf die Ö3-"Ski-Challenge" bei Skiübertragung in ORF 1 nicht gesetzeskonform - Bundesverwaltungsgericht folgt KommAustria - ORF kann noch berufen

Wien - Der ORF hat laut Bundesverwaltungsgericht gegen das Crosspromotion-Verbot verstoßen. Der Grund: Im Zuge der Skiweltcup-Übertragung aus Schladming im Jänner 2014 wurde "durch die mehrmalige werbliche Bezugnahme" auf die Ö3-"Ski-Challenge" das ORF-Gesetz verletzt.

Das entschied das Bundesverwaltungsgericht, das mit dem Urteil der KommAustria folgt. Die Medienbehörde hatte im Mai 2014 nach einer Beschwerde der Privatsender bereits festgestellt, dass der ORF gegen Crosspromotion-Verbot verstoßen habe. Der ORF hatte dagegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt.

Ö3-"Ski-Challenge" beworben

Konkret ging es um Hinweise auf die Ö3-"Ski-Challenge", die mehrfach in die Moderation des Weltcuprennens eingestreut wurden. Zehn von Ö3 ausgewählte Hobby-Skiläufer sollten am Tag nach dem Slalom-Rennen in Schladming den Weltcup-Hang in einer maximal das Doppelte der Siegerzeit ausmachenden Laufzeit bewältigen.

Der ORF darf laut ORF-Gesetz keine Crosspromotion zwischen Fernsehen und Hörfunk betreiben, wenn der bewerbende Charakter im Vordergrund steht.

ORF kann berufen

Ab Rechtskraft muss der ORF das Urteil innerhalb von sechs Wochen im Hauptabendprogramm von ORF 1 oder nach den sechs Wochen am Beginn der Sendung "Sport aktuell" in ORF 2 verlesen. Der Sender kann sich noch an den Verfassungsgerichtshof wenden und/oder eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof einbringen. (red, 1.6.2015)

Share if you care.