RTR-Chef: Roaming wird und muss verschwinden

1. Juni 2015, 12:20
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Netzneutralität europaweit regeln, sonst kommt Lösung für Österreich

Roaming, also höhere Kosten für Telefonie und Surfen im Ausland, "wird und muss verschwinden", sagt RTR-Chef Johannes Gungl. Allerdings sollen diese zusätzlichen Kosten für Handynutzer - innerhalb der EU - nur schrittweise abgebaut werden, "um zu verhindern, dass eine zu abrupte Absenkung zu höheren Inlandspreisen führt". Denn es bestehe die Gefahr, dass "die, die zu Hause bleiben, draufzahlen".

Einigung bis Sommer erwartet

"Wir sind im Binnenmarkt", argumentiert Gungl, und wenn man diesen wolle, müsse das auch für Kosten der Handynutzung gelten. Es zahle ja auch ein Vorarlberger nicht mehr, wenn er sein Handy in Wien nutzt.

Politisch seien Roaming und die Netzneutralität - die gleichberechtigte Nutzung des Internets für alle Daten - verknüpft. "Wie das abgetauscht und verknüpft wird - das werden wir sehen. Natürlich besteht die Gefahr, dass das am Ende des Tages ein sehr schmutziger Kompromiss wird, wo sowohl Netzneutralität unter die Räder kommt als auch die Roamingabschaffung später kommt". Gungl erwartet darüber eine Einigung bis Sommer.

Österreichische Lösung

Sollte es aber auf europäischer Ebene keine Einigung über die Netzneutralität geben, dann "muss man für Österreich eine suchen". Die RTR dränge auf eine Regelung, "weil wir sehen, dass mehr und mehr Netzneutralitätsthemen aufpoppen". Es gebe von Netzbetreibern immer mehr Fragen und "Gespräche mit den Betreibern über künftige Produkte", so Gungl. Schon zu Jahresanfang hatte "3" versucht, bei seinem LTE-Angebot Leistungsklassen einzuführen, das hat die RTR aber abgelehnt. Es gehe auch um "Zero Pricing", also die nicht Anrechnung von bestimmten Anwendungen auf das Datenvolumen. Grundsätzlich explodieren derzeit die Datenmengen in den Netzen, wobei der Löwenanteil - bis zu 80 Prozent - auf Videos entfällt.

Investitionen im Telefoniebereich hängen nicht so sehr am aktuellen Preisniveau, meint Gungl. Einerseits entstehe rund um Frequenzvergaben ein Investitionszyklus. Andererseits belebe der Wettbewerb sehr: Wenn Kabelbetreiber ihr Angebot beschleunigen, muss auch die Telekom Austria investieren, um eine vergleichbares Leistung bieten zu können.

Preisentwicklung wird untersucht

Die RTR untersucht derzeit gemeinsam mit der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) in einem "Marktscreening" die Preisentwicklung nach dem Zusammenschluss von "3" und "Orange" Ende 2012. Die Mobilfunker argumentieren teilweise, dass die Preise nicht steigen oder führen die Veränderungen auf die teuren Frequenzversteigerungen beziehungsweise auf hohe Investitionskosten zurück. Eine andere Klage der Handynetz-Betreiber ist, dass aufgrund der Regulierung und der Einschränkung des Roamings Geld für Investitionen fehle. Alles das muss untersucht werden. Allfällige verbotene Preisabsprachen sind hingegen nicht Fokus dieser Untersuchung. (APA, 1.6.2015)

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