Von der Unmöglichkeit der Politik

Kommentar1. Juni 2015, 13:24
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Politiker sollen führen. Tun sie es, ist es auch nicht recht. Also bekommen wir jene Qualität der Politik, die am Sonntag abgestraft worden ist

Franz Voves macht sich zum Gespött. Was musste er auch sagen, dass er alles hinschmeißen würde, wenn seine SPÖ unter die 30-Prozent-Marke rutscht! Er schmeißt aber nicht hin. Das kann man bei gutem Willen als Verantwortungsbewusstsein in einer Situation umdeuten, in der kein anderer da ist, der die steirischen Sozialdemokraten führen könnte. Oder gar das Land – denn der Wählerauftrag lässt sich ja durchaus so interpretieren, dass die Steirer haben wollen, dass ein Sozialdemokrat die Steiermark führen soll.

Aber eben führen. Mit klaren Grundsätzen, klaren Zielen. Das erwarten sich die Wähler. Einerseits. Andererseits wollen sie auch den Kompromiss: Die Reformen, die die SPÖ in der Steiermark angegangen ist, konnte sie nur in Zusammenarbeit mit der ÖVP umsetzen. Sie sind vielen nicht weit genug gegangen. Andere haben kritisiert, dass gerade sie betroffen gewesen sind.

Und kaum jemand hat wahrgenommen, dass Voves – oder auch das Duo Voves-Schützenhöfer – eine Perspektive geboten hätte: Wo soll das Land in fünf, wo soll es in zehn Jahren stehen? Wo lohnt es mitzugehen, wofür kann man sich begeistern?

Zugegeben: Das ist viel verlangt. Das bietet auf Bundesebene schließlich auch keiner. Aber da gibt es eben auch keine strahlenden Sieger – sondern Typen, die sich eher lustlos um Kompromisse bemühen. Und sich dann zum Gespött machen, weil sie die eigenen vollmundigen Ankündigungen eben nicht umsetzen können.

Wie gesagt: Mit einigem gutem Willen könnte man Akteuren wie Voves attestieren, dass sie immerhin das Bestmögliche aus einer verfahrenen Situation zu machen versuchen. Aber auf viel Gutwilligkeit der Beobachter können sich diese Politiker nicht mehr verlassen – schließlich hat man ja beobachtet, wie sie sich selber in die verfahrene Situation hineinmanövriert haben. (Conrad Seidl, 1.6.2015)

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