Im Bundesrat wandern zwei Mandate zur FPÖ

1. Juni 2015, 10:45
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SPÖ und ÖVP geben je einen Sitz in der Länderkammer ab

Wien – Die Landtagswahlen vom Sonntag haben der FPÖ nicht nur in den Landesparlamenten in der Steiermark und im Burgenland einen Zuwachs gebracht: Auch im Bundesrat kann die FPÖ ihren Mandatsstand vergrößern, sagte Werner Zögernitz, Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, am Montag zur APA. Demnach wandert je ein Sitz von SPÖ und ÖVP zur FPÖ, die künftig elf statt neun Sitze hält.

Ausschlaggebend ist hierbei das Wahlergebnis der Steiermark, wie Zögernitz am Montag erklärte: Künftig werden SPÖ, ÖVP und FPÖ je drei der insgesamt neun steirischen Bundesrats-Mandatare entsenden. Bisher schickten die SPÖ und ÖVP je vier, die FPÖ einen Vertreter aus der Steiermark in die Länderkammer.

Die Wahl im Burgenland hat auf die Verteilung im Bundesrat hingegen keine Auswirkung. Damit entfallen von den derzeit 61 Bundesratssitzen 24 auf die ÖVP, 21 auf die SPÖ und elf auf die FPÖ. Die Grünen entsenden weiterhin vier Mandatare in die Länderkammer des Parlaments, das Team Stronach wie gehabt einen. (APA, 1.6.2015)

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