Nach Wahlen geht es auch um ORF-Aufsichtsräte

1. Juni 2015, 07:07
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Neues Landesregierung kann neue Stiftungsräte auf den Küniglberg schicken

Graz/Eisenstadt/Wien - Erst braucht es neue Landesregierungen. Aber: Jede Stelle, die über ORF-Stiftungsräte entscheidet, kann ihre bestehenden ablösen, wenn sie sich neu konstituiert. Es würde also nicht sehr überraschen, wenn in Koalitionsgesprächen in der Steiermark und im Burgenland auch der Landes-Stiftungsrat im ORF ein Thema ist - eher ein kleineres.

35 Stiftungsräte hat der ORF. Sie entscheiden spätestens 2016 über den nächsten ORF-Generaldirektor ab 2017 und gleich danach über dessen Direktoren und Landesdirektoren. Neun entsendet die Bundesregierung - derzeit 4:4 zwischen SPÖ und ÖVP plus der unabhängige Kirchenvertreter Franz Küberl. Sechs die Parteien mit Klubstatus im Nationalrat. Sechs der Publikumsrat des ORF. Fünf der Zentralbetriebsrat des ORF. Und neun die Bundesländer.

Zwei dieser Bundesländer haben bekanntermaßen Sonntag gewählt, und sie werden neue oder alte Landesregierungen bekommen, jedenfalls aber werden sie sich neu konstituieren. Beide Länder vertreten Sozialdemokraten.

Die Steiermark vertritt Sozialdemokrat Alois Sundl, ehemaliger General der Merkur Versicherung. Das Burgenland Brigitte Kulovits-Rupp, Kommunikationschefin der Arbeiterkammer in Eisenstadt.

Erst Regierung, dann Rat

Prognosen wären verfrüht - ohne definitive Klarheit über die Landesregierungen. Ob die beiden weitermachen, liegt nicht allein an dieser Klarheit: Sundl dürfte noch ein bisschen weitermachen wollen, sagen Menschen, die ihn kennen, andere wiederum sagen, er hänge wohl nicht wirklich an der Funktion.

Kulovits-Rupp hat sich im Stiftungsrat stark mit dem ORF identifiziert - womöglich haben sie die Sozialdemokraten unter Werner Faymann vor einem Jahr ja deshalb als Vorsitzende des Stiftungsrates schlagartig fallen lassen.

ORF-Fraktion

Kulovits-Rupp verließ wegen der abstimmungsfreien Verkündung einer neuen Fraktionssprecherin (die gleich wieder ging) und eines neuen Vorsitzenden (Dietmar Hoscher) den Freundeskreis der sozialdemokratischen Stiftungsräte. Seither haben SPÖ und ÖVP farblich Gleichstand im Stiftungsrat mit 13 zu 13 der beiden Fraktionen (die es im parteipolitisch und sonstwie unabhängigen Stiftungsrat laut Gesetz nicht gibt). Vor Generalswahlen geht es um jede Stimme.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) überraschte 2014 mit der Verlängerung von Siggi Neuschitzer, einst unter einem Landeshauptmann aus FPK beziehungsweise BZÖ entsandt. Neuschitzer versicherte Kaiser, wie er später in einem Regionalmagazin versicherte, seiner "Solidarität". Kaisers Wahlsieg lag da nicht lange zurück. (red, 1.6.2015)

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