FPÖ fast verdoppelt, Rot und Schwarz verlieren: Hans Niessl denkt nicht an Rücktritt

1. Juni 2015, 09:46
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Auch im Burgenland wurden Rot und Schwarz abgestraft. FPÖ und Grüne jubeln über ihre Zugewinne – Gremien tagen Montagvormittag

Nein, damit konnte – oder wollte – niemand rechnen: Rot und Schwarz fuhren am Sonntag nicht bloß herbe, sondern sehr herbe Verluste ein. Die FPÖ schwang sich zu der Größe der Haider-bewegten 1990er-Jahre auf. Da aber auch im Burgenland nun der Proporz Geschichte ist, könnte es sein, dass die Blauen nun nicht einmal jenen "Seilbahnlandesrat", den sie damals besetzen durften, stellen werden. Montagvormittag treten die roten und schwarzen Parteigremien zusammen, um das weitere Vorgehen zu beraten.

Landeshauptmann Hans Niessl, dessen Wahlkampf der SPÖ Flankenschutz gegen rechts geben wollte, hat zwar auch nach der Wahlniederlage gesagt, er werde alle Parteien zu "Sondierungsgesprächen" einladen nach der Reihenfolge ihrer Größe. Erster Ansprechpartner bleibt also weiterhin die ÖVP.

"Leider Gottes zur Kenntnis zu nehmen"

Ob diese weiterhin die im Wahlkampf sogenannte "Steindl-ÖVP" bleibt, ist allerdings ungewiss. Ein Ergebnis mit einem Zweier vorn wird der burgenländischen ÖVP wohl eine Obmanndebatte bescheren.

Franz Steindl wird, käme es denn tatsächlich so weit, nicht so einfach den Hut nehmen. Nun gehe es "nicht um Personen oder Rücktritte", sondern um "eine sachliche Analyse" jenes schmerzlichen Wahlergebnisses, das "nicht zu verschönern" sei – sondern "leider Gottes zur Kenntnis zu nehmen".

Rücktritt? "Warum?"

Steindl traf damit jenen Kammerton A, der auch im Landeshauptmannbüro angeschlagen worden ist. Niessl erklärte: "Es ist eine klare Niederlage, die wir zur Kenntnis nehmen müssen." Die Frage nach einem allfälligen Rücktritt konterte er mit einer Gegenfrage: "Warum sollte ich?" Verhagelt habe ihm die Wahl nicht sein strenger Wahlkampf. Im Gegenteil: "Die Steiermark zeigt ja, dass es auch noch schlimmer hätte kommen können."

Was Niessl schon bei seiner ersten Analyse sah, war das Hereinspielen internationaler Themen ("die immer noch ungelöste Asylfrage") und die Lage am Arbeitsmarkt. Das müsse auch auf Bundesebene genau analysiert werden. Vor allem die Tatsache, dass bundesweit die Blauen zurzeit als stärkste Kraft gehandelt werden, "muss man sich anschauen".

"Nichts schönreden"

Der dortige Geschäftsführer, der Burgenländer Norbert Darabos, hat gleich damit begonnen und wollte "nichts schönreden", sah aber einen kleinen Trost darin, "dass das Burgenland noch immer die klar stärkste sozialdemokratische Partei repräsentiert in Österreich".

Während man sich in der Beletage des Eisenstädter Landhauses die Wunden leckte, herrschte einen Stock tiefer, in der Klubräumen der FPÖ, deren Mandatsstärke sich am Sonntag verdoppelt hat, ungetrübter Jubel. Mit sechs Mandaten wird die FPÖ nun zumindest eine ansehnliche Oppositionskraft. "Das ist einfach nur unglaublich", freut sich Johann Tschürtz, sichtlich überrascht.

Erfüllte Hoffnung

"13 Prozent habe ich mir erhofft, mit zwölf habe ich gerechnet, mit 15 in meinen kühnsten Träumen nicht." Nun glaubt der FPÖ-Chef "zu 90 Prozent" daran, dass er in die Regierung komme. "Ich gehe davon aus, dass man erkennt, dass man über die FPÖ jetzt nicht hinwegkann."

Die Grünen haben sich auch verdoppelt, allerdings auf ihr eigentliches pannonisches Maß. Regina Petrik führte die Kleinpartei zu zwei Mandaten, den Klubstatus, der in der neuen Landesverfassung auf drei Sitze erhöhte, hat man damit verfehlt.

Auch eine im Vorfeld durchaus angedachte Koalition mit der SPÖ ist unmöglich. Petrik zuckt die Achseln: "Wir haben unser Soll erfüllt. Für die Verluste der SPÖ können wir nichts." Das Ergebnis sei jedenfalls eine "solide Basis für die künftige Landtagsarbeit".

Überraschung bei Stronach und Liste Burgenland

Eine große Überraschung gelang dem Spitzenkandidaten des mit dem Team Stronach zusammengegangenen Bündnisses Liste Burgenland. Manfred Kölly konnte seinen einen Sitz, den er 2014 auf die Stimme genau erlangt hat, nicht nur verteidigen, sondern gar auf einen zweiten ausbauen.

Die Neos schafften den Einzug nicht. "Unser Wunsch", so Bundeschef Matthias Strolz, "war ein anderer." Einer, der sich nun auf Herbst und Wien richtet. (Katharina Mittelstaedt, Wolfgang Weisgram, 1.6.2015)

  • Wahlverlierer und Wahlgewinner: Hans Niessl (SPÖ) und Johann Tschürtz (FPÖ).

    Wahlverlierer und Wahlgewinner: Hans Niessl (SPÖ) und Johann Tschürtz (FPÖ).

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