Krise in Mazedonien: Blockaden statt Auswege

Kommentar28. Mai 2015, 18:39
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Eine Anbindung an EU und Nato wäre eine sinnvolle Möglichkeit, das Land zu stabilisieren

Mazedoniens Premier Nikola Gruevski wird in der EU mittlerweile von vielen gemieden. In Brüssel versucht man Zeit zu gewinnen, um mit dem instabilen Land umzugehen. Die Mediation von EU-Parlamentariern zwischen Oppositionschef Zoran Zaev und Gruevski läuft ohne große Ergebnisse, aber immerhin reden die beiden in Brüssel miteinander. Sieht man, wie viele Menschen Gruevskis Partei bei einer Demo kürzlich mobilisieren konnte, so ist aber klar, dass er das Heft in der Hand hält. Obwohl Missbrauch der Justiz, Korruption und die Kontrolle der Medien durch die Veröffentlichung abgehörter Telefonate in den vergangenen Monaten offenbar wurden, bleibt er der demokratisch gewählte Regierungschef.

Ein Ausweg aus der Perspektivlosigkeit ist nicht in Sicht. Denn in der EU gibt es Staaten, die Mazedonien ablehnend gegenüberstehen. Griechenland und Bulgarien blockieren bereits seit Jahren alle Initiativen, die dem Land den Weg in die EU ebnen sollen. Auch jetzt legen sie sich quer. Und das, obwohl eine Anbindung an die EU und die Nato – auch angesichts der russischen Ambitionen – eine sinnvolle Möglichkeit wäre, das Land zu stabilisieren.

Die Situation ist brenzlig. Das Begräbnis der albanischen Kriminellen, die sich in Kumanovo Feuergefechte mit Sicherheitskräften geliefert haben, begleitet von großalbanischer und nationalistischer Rhetorik und Symbolik, ist so, wie Öl ins Feuer zu gießen. (Adelheid Wölfl, 28.5.2015)

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