Die EU-Kommission untersucht weiterhin das große Gebiet des Onlinehandels: Als nächstes sollen die Streaming-Anbieter Netflix und Amazon überprüft werden. "Logischerweise sind die großen Video-on-Demand-Anbieter auf unserem Radar", sagt der österreichische Anwalt Thomas Kramler laut Politico. Er leitet die Untersuchung und sammelte bereits in Verfahren gegen Google und Intel Erfahrung.

Diskriminierung

Die EU-Kommission will primär herausfinden, ob die zwei Streaming-Anbieter einzelne Länder preislich diskriminieren. In einem Strategiepapier zum digitalen Binnenmarkt, das Anfang Mai von den EU-Kommissaren Günther Oettinger und Andrus Ansip präsentiert worden war, kündigte die EU an, gegen sogenanntes "Geoblocking" vorzugehen. Darunter versteht die Kommission etwa die Politik mancher Anbieter, Kunden in unterschiedlichen EU-Ländern unterschiedliche Preise zu berechnen.

Grenzüberschreitender Handel

Um Netflix‘ und Amazons Gebaren zu prüfen, will die EU-Kommission interne Lizensierungskataloge der Streamer einsehen. So sollen dann faire Preise ermittelt werden. Die EU-Kommission will, dass grenzüberschreitender Handel gewährleistet ist und untersucht deshalb den Onlinehandel. Rund ein Drittel der Überprüfungen befinden sich im Bereich der Inhalte – also Streaming- oder Softwaredienste; 50 Prozent wird der Handel mit Gütern ausmachen.

Fakten finden

Weder Netflix noch Amazon wollten die Vorgänge kommentieren. Unternehmensberater warnen davor, dass durch die Untersuchungen "Kosten entstünden" und Konzerne von einem Engagement in Europa abgehalten würden. Die Kommission betonte allerdings, dass es sich vorerst nur um "Fact-Finding"-Missionen handle, also kein Verfahren gegen die Streamer eröffnet wurde. (fsc, 27.5.2015)