Vorgezogene Neuwahlen in Dänemark

27. Mai 2015, 09:37
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Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt tritt nach schlechten Umfragewerten die Flucht nach vorne an

Kopenhagen – Dänemark wählt am 18. Juni ein neues Parlament. Den Termin verkündete Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt am Mittwoch. "Ich habe mich auf den heutigen Tag gefreut", sagte die sozialdemokratische Regierungschefin. Zuvor hatte sie am Dienstag die Wirtschaftskrise in Dänemark für beendet erklärt und einen milliardenschweren Plan für den Sozialstaat aufgelegt.

Die sozialdemokratische Regierungschefin beendet damit alle Spekulationen über den Wahltermin. Ihre Mitte-links-Koalition liegt in Umfragen derzeit rund zehn Prozentpunkte hinter den Oppositionsparteien Venstre (rechtsliberal), der Dänischen Volkspartei (rechtspopulistisch) und den Konservativen. Als wahrscheinlicher nächster Ministerpräsident gilt der Rechtsliberale Lars Lökke Rasmussen.

Vorzeitige Wahlen nicht ungewöhnlich

Thorning-Schmidt hatte bereits in den vergangenen Wochen mehrere Reformvorhaben an die Öffentlichkeit gebracht. So kündigte sie Maßnahmen zur Stärkung des Sozialsystems in der Höhe von 39 Milliarden Kronen (5,2 Milliarden Euro) an.

Die Verfassung ermöglicht es den Regierungschefs, praktisch jederzeit, wenn es ihnen günstig erscheint, vorzeitig wählen zu lassen. (APA, 27.5.2015)

  • Die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt kündigte für 18. Juni Neuwahlen an.
    foto: reuters/ints kalnins

    Die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt kündigte für 18. Juni Neuwahlen an.

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