Finanzministerium gab Geld für Breitbandausbau frei

27. Mai 2015, 09:25
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Im Verkehrsministerium zürnte man dem Finanzministerium

Im Verkehrsministerium (BMVIT) zürnte man dem Finanzministerium wegen der Breitband-Förderung. Obwohl viele und lange Verhandlungen stattgefunden hätten, habe Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Gelder nicht freigegeben. Das Zieldatum Mai wackle nun aufgrund der fehlenden Freigabe des Finanzministeriums.

Nachdem Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) am Mittwoch den Finanzminister öffentlich kritisierte, erfolgte die Freigabe der Gelder.

"Die Freigabe ist bereits erfolgt

Da es sich um einen Betrag von 1 Mrd. Euro Steuergelder handle, sei es ja wohl selbstverständlich, dass es eine sorgfältige Prüfung gebe, so eine Sprecherin des Finanzministeriums. Der Letztentwurf liege erst seit Ende vergangener Woche vor.

100 Mbit/sec

Bereits im März 2015 hatte Stöger die Details zum Breitbandausbau unterversorgter Gebiete vorgestellt. Demnach sollte im Mai die Förderung von Leerverrohrungen mit 85 Mio. Euro starten, weitere 200 Mio. Euro für den Flächenausbau und die Modernisierung bestehender Technik sollen heuer nach Grünem Licht von der EU folgen. Insgesamt soll eine Milliarde an Förderungen für den Ausbau von "ultraschnellem" Internet (100 Mbit/sec) in benachteiligten Gebieten ausgegeben werden, gefördert werden maximal 50 Prozent der Ausbaukosten. Das Geld stammt aus der zwei Milliarden Euro schweren Versteigerung nicht mehr benötigter analoger TV-Funkfrequenzen, die zweite Milliarde wanderte ins Budget des Finanzministeriums. (APA, 27.5. 2015)

  • Minister Stöger: "Aus Sicht des BMVIT können wir starten."
    foto: apa

    Minister Stöger: "Aus Sicht des BMVIT können wir starten."

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