Stell dir vor, es ist ÖH-Wahl, und jeder geht hin

Userkommentar27. Mai 2015, 09:40
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Wäre die ÖH-Wahl ein Musikfestival, würden mehr Studierende hingehen. Das ist ein Armutszeugnis – doch auch die Fraktionen sollten Ideen riskieren

Die ÖH-Wahl ist vorbei, und die politisch Aktiven freuen sich großteils über die Ergebnisse. Eigentlich ist ja eh jeder Gewinner. Man könnte fast sagen, "dabei sein ist alles" – doch dabei waren bei weitem nicht alle.

Die AG konnte ihre Mehrheit verteidigen, der Verband Sozialistischer Studierender (VSStÖ) hat zwar verloren, vermutlich wird es aber trotzdem auf einen Platz in der Exekutive hinauslaufen. Die Grünen und Alternativen Studierenden (Gras) haben Stimmen dazugewonnen. Die Jungen Liberalen Studierenden (Junos) haben ebenfalls dazugewonnen. KSV-KJÖ und KSV-Lili haben immerhin ein Mandat geschafft, genau wie die "Die Liste" und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS). Die größten Verlierer waren jene, hinter denen keine politische Partei steht: die Fraktion Engagierter Studierender (Fest) und die Fachschaftslisten (FLÖ). Dass die Spaßfraktion "Die Liste" dieses Jahr angetreten und schlussendlich mit 2,4 Prozent der Stimmen noch vor so manch anderer Kleinfraktion gelandet ist, ist auch bezeichnend. Bei so vielen Wahlverweigerern haben es immerhin fast 2.000 Menschen "geschafft", für eine Liste zu stimmen, der Hochschulpolitik nach eigenen Aussagen komplett egal ist.

Experiment: Open Air statt ÖH-Wahl

So weit die Ergebnisse, doch repräsentiert das die Studierenden an den österreichischen Universitäten? Nein. Nur etwa ein Viertel der Wahlberechtigten haben es geschafft, in den drei Tagen ihr Kreuzerl zu machen. Das ist, auch wenn man mitkalkuliert, dass einige der Inskribierten nicht (mehr) aktiv am Hochschulleben teilnehmen, absolut kein Grund zur Freude – für keine der Fraktionen. Eine provokante These: Wenn die ÖH-Wahl als Open-Air-Festival mit elektronischer Musik angekündigt worden wäre, wären vermutlich mehr Studierende hingegangen. Das ist ein Armutszeugnis für die Studierenden, allerdings auch für die politisch Aktiven. Denn die haben es offensichtlich nicht geschafft, bildungsnahen Personen die Wichtigkeit einer ÖH-Wahl zu kommunizieren.

Sind Studierende generell wahlfaul, oder liegt es an der ÖH? Über die Gründe lässt sich natürlich nur spekulieren. Zum einen fehlt vermutlich, wie auch Wissenschaftsminister Mitterlehner kommentierte, "eine emotionale Bindung" der Studenten und Studentinnen zur ÖH. Wem die ÖH egal ist, wer sich nichts von einer Studierendenvertretung erwartet und wem der Glaube fehlt, dass die Hochschülerschaft etwas bewegen kann, dem fehlt auch der Antrieb, eine solche Wahl ernst zu nehmen und hinzugehen.

Auch Armin Wolf konnte die ÖH-Wahl nicht retten

Man kann der ÖH nicht vorwerfen, sie habe nicht versucht, ihre potenziellen Wählerinnen und Wähler zu informieren und die Wahl zu promoten. Man hat versucht, sich an den "Großen" ein Beispiel zu nehmen, organisierte eine Elefantenrunde und holte Publikumsliebling Armin Wolf als Moderator ins Boot. Dieser bemühte sich, die Redezeit auf die vielen Fraktionen aufzuteilen. Das Publikum konnte sich ein gutes Bild vom schmalen Grat zwischen politischer Spielwiese, wirklicher Interessenvertretung und der Heranzüchtung von Parteimitgliedern machen, mit dem die ÖH zu kämpfen hat.

Wenn eine VSStÖ-Spitzenkandidatin bei der Elefantenrunde nahezu jeden Satz mit "Wir als VSStÖ" beginnt und auf die Koalitionsfrage im Politikerjargon mit "Wir warten da erst auf die Ergebnisse" antwortet, dann drängt sich das Gefühl auf, dass hier nur jemand für die große Bühne übt. Wenn sich ein AG-Spitzenkandidat nicht wirklich entscheiden kann, ob er nun für oder gegen Studiengebühren ist, weil Ersteres der Parteilinie entspricht, Zweiteres aber vermutlich die Sympathie bei einem großen Teil der Studierenden stärkt, ist das auch nicht optimal.

ÖH-Fraktionen sollten Ideen riskieren

Die ÖH-Wahl ist nicht die Nationalratswahl, und genau das sollte ihr Vorteil sein. Man kann hier etwas riskieren, man kann Ideen bringen, die vielleicht nicht in der großen Welt außerhalb der Universitäten funktionieren, aber zumindest auf Uni-Level. Der große Vorteil, den die ÖH-Fraktionen haben, ist, dass sie ihre Wählerinnen und Wähler ganz genau kennen. Sie müssen nicht Personen zwischen 16 und 100 ansprechen, sie müssen noch nicht über Vermögenssteuern diskutieren, weil das erstens für das Uni-Leben irrelevant ist und zweitens auch nie von ihnen umgesetzt werden kann – und das wissen ihre potenziellen Wählerinnen und Wähler auch.

Und jetzt?

Eine Hausaufgabe aller ÖH-Fraktionen sollte auf jeden Fall sein, die Position bei den eigenen Wählern zu stärken, um die Wahlbeteiligung bei der nächsten ÖH-Wahl nicht noch weiter absinken zu lassen. Das klingt einfach, ist aber offensichtlich der Knackpunkt. So groß der Identifikationsgrad mit den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aufgrund vergleichbarer demografischer Daten und vergleichbarer Lebenssituation auch sein mag, so weit weg ist die Wahl einer ÖH vom durchschnittlichen Studierenden. Dieses Problem auf der einen Seite führt zu einem Problem auf der anderen Seite. Je mehr Menschen hinter "ihrer" Vertretung stehen, desto stärker wird sie – auch wenn es um die Durchsetzung von Interessen geht, die ind der Bundespolitik getroffen werden müssen. (Yasmin Vihaus, 27.5.2015)

  • "Ich war wählen!": Das können nur wenige Studierende behaupten.
    foto: apa/herbert neubauer

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