Nach Hass-Postings gegen Heinisch-Hosek Ermittlungen eingestellt

23. Mai 2015, 09:37
48 Postings

"Keine strafrechtliche Relevanz"

Wien - Die Ermittlungen nach bedenklichen Kommentaren auf der Facebook-Seite von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) vergangenen Sommer sind eingestellt worden. Die gesicherten Postings haben "keine strafrechtlich relevanten Drohungen" enthalten, begründete eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien.

Die Ministerin hatte Ende Juni auf Facebook ein Foto gepostet, auf dem sie den aktuellen Bundeshymnentext in die Kamera hält - als "Lernhilfe" für den Schlagersänger Andreas Gabalier, der damals die alte, töchterlose Version gesungen hatte. Heinisch-Hosek erntete daraufhin mitunter feindselige Postings. Die Kommentare wurden von der Staatsanwaltschaft gesichert und gesichtet. Die sichergestellten Postings enthielten jedoch keine Drohungen im Sinne des Strafrechts, so die Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen wurden daher vor einiger Zeit eingestellt.

Erhebungen wurden auch nach Hass-Postings gegen die ORF-Moderatorin Lisa Gadenstätter durchgeführt. Diese Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen, hieß es weiters. (APA, 23.5.2015)

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