Moskau warnt Bürger: USA machen rund um die Welt Jagd auf Russen

23. Mai 2015, 19:29
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Reisewarnung wegen angeblicher Gefahr von "Entführungen"

Moskau/Washington - Die russische Regierung warnt ihre Bürger vor Reisen ins Ausland, da sie dort von US-Behörden verschleppt oder festgenommen werden könnten. Russen seien in Drittstaaten vor amerikanischen Strafverfolgern oder Sondereinsatzkräften nicht sicher, erklärte das Außenministerium in Moskau am Freitag.

"Die amerikanischen Behörden setzen die inakzeptable Praxis fort, in der ganzen Welt Jagd auf Russen zu machen." Dabei missachteten sie das Völkerrecht und setzten andere Staaten unter Druck. "Washington glaubt, dass es alles tun darf, was es will, und geht dabei soweit, unsere Bürger zu entführen", heißt es in der Reisewarnung.

Angeschlagene Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind so schlecht wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Die USA und die Europäische Union haben wegen der russischen Rolle im Ukraine-Konflikt Sanktionen verhängt. Die Regierung in Moskau hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie unterstütze die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine direkt.

Unerwünschte ausländische Organisationen

Präsident Wladimir Putin hat am Sonntag das umstrittene Gesetz über "unerwünschte" ausländische Organisationen in Kraft gesetzt, das ein schärferes Vorgehen gegen ausländische Nichtregierungsorganisationen ermöglicht.

Organisationen, die nach Ansicht der Behörden eine Bedrohung für die Verfassung oder die Sicherheit des Staates darstellten, könnten damit für "unerwünscht" erklärt werden, hieß es in einer Erklärung der Präsidentschaft. Das Gesetz war zuvor vom Parlament verabschiedet worden.

Dem Gesetz zufolge können gegen für "unerwünscht" erklärte Organisationen Strafmaßnahmen wie das Einfrieren von Guthaben oder ein Verbot verhängt werden. Außerdem drohen Mitarbeitern der entsprechenden Organisationen bis zu sechs Jahre Haft oder ein Verbot, nach Russland einzureisen.

In einem bei der Parlamentsabstimmung veröffentlichten erklärenden Zusatz zu dem Gesetz hieß es, in Russland tätige "zerstörerische Organisationen" müssten gestoppt werden. Sie seien eine Bedrohung für die "Werte des russischen Staates" und könnten Umstürze wie in ehemaligen Sowjetrepubliken in den vergangenen Jahren anzetteln. (APA, 23.5.2015)

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