AKP könnte bei Wahl im Juni Mehrheit verlieren

22. Mai 2015, 20:10
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Türkische Finanzmärkte reagieren nervös - Gelingen des Projekts Präsidialsystem fraglich

Istanbul – Die türkischen Finanzmärkte haben nervös auf Meldungen reagiert, wonach die AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan bei der Wahl im Juni ihre Parlamentsmehrheit verlieren könnte. Der Erhebung des Instituts Konda zufolge, über die am Freitag Zeitungen berichteten, käme die Partei auf 40,5 Prozent der Stimmen, nach 49,8 Prozent bei der letzten Wahl 2011.

Damit müsste sie einer Minderheitsregierung bilden oder einen Koalitionspartner finden. Bisher war erwartet worden, dass die AKP zwar leichte Einbußen erleiden dürfte, aber weiter allein regieren kann. An der türkischen Börse gab der Leitindex 0,9 Prozent nach.

Wahlen am 7. Juni

Das Institut Konda, das bei Wahlumfragen hoch angesehen ist, veröffentlichte die von der Privatwirtschaft in Auftrag gegebene Erhebung nicht. Allerdings berichteten türkische Zeitungen darüber. Banker bestätigten die Zahlen. Demnach käme die Oppositionspartei CHP auf knapp 29 (2011: 26,0) Prozent und die Nationalisten der MHP auf knapp 15 (13,0) Prozent. Die MHP erscheint vielen Experten als wahrscheinlicher Partner für die AKP, sollte sie keine absolute Mehrheit erringen. Gewählt wird am 7. Juni.

Staatspräsident Erdogan will jedoch für die Regierungspartei AKP eine Zweidrittelmehrheit holen, um die Verfassung im Alleingang ändern zu können. Das Land soll ein Präsidialsystem mit großen Machtbefugnissen für das Staatsoberhaupt erhalten. Das Gelingen dieses Projekts scheint nun allerdings fraglich, da keine der anderen Parteien, die Chancen auf einen Einzug ins Parlament haben, Erdogans Pläne unterstützt. (APA, 22.5.2015)

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