Bei der Einführung einer Festplattenabgabe würden Kunden vermehrt im Ausland einkaufen: Davor warnt die "Plattform für ein modernes Urheberrecht". Die Initiative, der mehrere Unternehmen aus Handel und IT-Branche angehören, hat am Freitag eine neue Studie präsentiert, die diese Befürchtungen untermauern soll. Mehr als 70 Prozent der Befragten würden im internationalen Onlinehandel bestellen, sollten sich Geräte in Österreich durch die Festplattenabgabe verteuern, so die Studie.

"Kauft nicht in Österreich"

"Mit der Festplattenabgabe sagt die Regierung den Bürgern: 'Kauft nicht in Österreich'", sagt Thomas Schöfmann, Sprecher der "Plattform für ein modernes Urheberrecht" und Geschäftsführer von Conrad Österreich. Er will einen "fairen Wettbewerb" und eine "wirtschaftlich umsetzbare Lösung". Um die Festplattenabgabe gibt es bereits seit mehreren Jahren Streit. Mit der Abgabe sollen Künstler für Privatkopien entschädigt werden, die auf Speichermedien von Nutzern angefertigt werden.

Noch keine Einigung

Justizminister Wolfgang Brandstätter (ÖVP) hatte sich wiederholt für eine solche Regelung ausgesprochen. Auch Minister Josef Ostermayer (SPÖ), für Kulturagenden zuständig, begrüßte die Festplattenabgabe. Doch zu einer Einigung war es bislang noch nicht gekommen. Da der IT-Handel in der Wirtschaftskammer eine gewichtige Rolle spielt, war gemutmaßt worden, die Regelung würde erst nach den Wirtschaftskammer-Wahlen präsentiert werden. Bislang soll es aber erst zu Gesprächen hinter verschlossenen Türen gekommen sein.

Frischer Wind?

Die Veröffentlichung der Studie, bei der 500 Personen durch die Firma MarketAgent befragt wurden, deutet jedenfalls darauf hin, dass frischer Wind in die Verhandlungen gekommen ist. Offenbar bringen sich die Interessensgruppen erneut in Stellung. Heftig für die Festplattenabgabe hatte in der Vergangenheit die Initiative "Kunst Hat Recht" unter Sprecher Gerhard Ruiss mobil gemacht. (fsc, 22.5.2015)