ÖH-Fraktionen konnten nicht mobilisieren

Kommentar22. Mai 2015, 00:21
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Der neue Wahlmodus hat die Wahlbeteiligung nicht erhöht

Die Einführung der Direktwahl für die ÖH-Bundesvertretung hat die Erwartungen nicht erfüllt. Die Hoffnung war, dass die traditionell geringe Wahlbeteiligung steigt, wenn die Studierenden ihre Vertretung auf Bundesebene wieder direkt wählen können. Jetzt sieht sich die ÖH mit einem niedrigen Ergebnis von knapp 25 Prozent konfrontiert. So schlecht war die Wahlbeteiligung noch nie. 2009 wählten 25,7 Prozent der Studierenden.

Gründe dafür gibt es viele. Unter anderem ist es den Fraktionen im Wahlkampf nicht gelungen, die ÖH-Wahl zu einem bundesweit wichtigen Thema für die Studierenden zu machen. Es gab kaum sachliche Auseinandersetzungen zwischen den Listen oder neue Vorschläge. Die Konflikte zogen sich – schon wieder – entlang der bekannten Linien: Die konservativen Fraktionen wollen mehr Servicepolitik, die linken pochen auf ihre gesellschaftspolitischen Anliegen.

Das Ergebnis ist wenig überraschend: Das neue Wahlrecht führt kaum zu Verschiebungen. Die Aktionsgemeinschaft ist weiter auf dem ersten Platz, und die linken Fraktionen können weiterhin eine Koalition bilden. Es bleibt also alles beim Alten. Natürlich, die unabhängigen Fachschaftslisten haben durch die Direktwahl auf Bundesebene viele Stimmen verloren. Da sie aber vor allem an den Universitäten stark sind, war das abzusehen.

Nicht zu missachten ist aber das gute Abschneiden der Junos-Studierenden. Die liberale Fraktion wird von ÖH-Wahl zu ÖH-Wahl stärker. Das liegt vor allem an einem: Sie haben durch ihre Forderung nach Studiengebühren ein Alleinstellungsmerkmal. An den Fachhochschulen – wo erstmals auch die Bundesvertretung gewählt wurde – sind die Junos stark. Dort zahlen viele Studierende bereits Gebühren.

Apropos Fachhochschulen: Auch die Beteiligung des gesamten Hochschulsektors hat nicht zur Steigerung der Wahlbeteiligung geführt. Studierende an FHs, Pädagogischen Hochschulen und Privatuniversitäten sind in den meisten Fällen zu Hause geblieben. Es ist ein Versäumnis der Fraktionen, dass sie hier nicht mobilisieren konnten. (Lisa Kogelnik, 22.5.2015)

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