"Hürriyet" wegen Beleidigung Erdogans verurteilt

21. Mai 2015, 19:38
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Zeitung muss 7.000 Euro Schmerzensgeld an Präsidenten zahlen

Ankara – Ein Gericht in der türkischen Hauptstadt Ankara hat die Zeitung "Hürriyet" wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht entschied am Donnerstag, die Zeitung habe in einer Kolumne Erdogans "persönliche Rechte" angegriffen.

Es verurteilte den Verfasser Mehmet Yilmaz sowie die "Hürriyet"-Vorsitzende Vuslat Dogan Sabanci deshalb zur Zahlung von 20.000 türkischen Lira (knapp 7.000 Euro) Schmerzensgeld an den Präsidenten, wie die Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi berichtete.

Kolumne vom August 2014

Die Kolumne war am 25. August 2014 und damit zwei Wochen nach Erdogans Sieg bei der Präsidentschaftswahl erschienen. Yilmaz rief seinen Lesern darin die Korruptionsvorwürfe gegen Erdogan und andere türkische Spitzenpolitiker ins Gedächtnis. Erdogans Anwälte hatten dafür eine Strafe von 100.000 Lira (35.000 Euro) gefordert.

In jüngster Zeit mehren sich in der Türkei die Fälle, in denen der Präsident wegen angeblicher Beleidigungen gegen Journalisten, Blogger und andere vorgeht. Am 7. Juni wird ein neues Parlament gewählt. Nicht zuletzt deshalb nahmen die Spannungen zwischen Erdogan und der Dogan Media Group, Eigentümer der viel gelesenen "Hürriyet", in den vergangenen Wochen zu.

"Hürriyet" hatte sich am Dienstag heftig gegen die jüngsten Attacken des Staatschefs gewehrt. "Was willst Du von uns? Warum hast Du es auf uns abgesehen?", hieß es im Leitartikel, in dem Erdogan offenkundige Ungerechtigkeit, Verzerrung und selektive Darstellung von Fakten vorgeworfen wurde. (APA, 21.5.2015)

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